Hintergrund: Festsetzung eines Wahltages

13. Juli 2006, 19:05
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Den Anstoß gab Bundespräsident Heinz Fischer: Mit seinem - SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer avisierten - Vorschlag, lieber im Oktober zu wählen, brachte er Bewegung in die festgefahrene Wahltermin-Debatte.

In der ÖVP standen einander bis dahin zwei Fraktionen gegenüber: die Wir-lassen-die-Legislaturperiode-auslaufen-Fraktion (Kanzler Wolfgang Schüssel, Nationalratspräsident Andreas Khol, einige Landeshauptleute) und die Speed-Kills-Anhänger (vor allem ÖVP-Generalsekretär Reinhold Lopatka). Letztere wollten kurzfristig sogar im September wählen.

Ihre Überlegung: In einem möglichst kurzen Wahlkampf kann man sich auf ein wesentliches Thema konzentrieren und es mit zwei simplen Botschaften kombinieren: Bawag und ÖGB als Symbole für die Unfähigkeit der SPÖ. Auf der Gegenseite Kanzler Wolfgang Schüssel als Garant für eine ruhige und stabile Entwicklung.

Druck der Grünen

Dazu zeichnete sich schon im Frühjahr eine positive Konjunkturentwicklung ab, die man sich nicht in wochenlangen Wahlkämpfen zerreden lassen will.

Bei der endgültigen Entscheidung am Mittwochabend wurden noch kurz die Termine 8. und 15. Oktober gewälzt. Dem Vernehmen nach machten vor allem die Grünen Druck, so rasch wie möglich wählen zu lassen und der Bevölkerung einen langen Wahlkampf zu ersparen.

Das BZÖ hätte es noch etwas länger in der Regierung ausgehalten, und auch der SPÖ wäre ein späterer Termin lieber gewesen. Zumindest nach außen aber sind alle mit dem ersten Oktober sehr zufrieden. (kob, tó/DER STANDARD, Printausgabe, 14. Juli 2006)

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