Präsident Juschtschenko schließt Neuwahlen nicht aus

15. Juli 2006, 23:08
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Juschtschenko lehnt Nominierung Janukowitschs als Regierungschef ab

Kiew - Der ukrainische Präsident Viktor Juschtschenko will die Nominierung des pro-russischen Politikers Viktor Janukowitsch für das Amt des Regierungschefs nicht akzeptieren. Dessen Koalition sei unter Bruch der Verfassung gebildet worden, erklärte Juschtschenko am Donnerstag in einer Mitteilung an das Parlament in Kiew. Zugleich deutete der Präsident an, möglicherweise werde er Neuwahlen ansetzen, um die politische Krise in der früheren Sowjet-Republik beizulegen.

Ende Juni hatten sich Juschtschenkos Partei Unsere Ukraine, der Block der früheren Ministerpräsidentin Julia Timoschenko und die Sozialisten auf die Bildung einer gemeinsamen Koalition geeinigt - bis die Sozialisten bei der Wahl des Parlamentspräsidenten überraschend das Lager wechselten. Vergangene Woche verständigten sie sich mit Janukowitschs Partei der Regionen und den Kommunisten auf eine Regierungskoalition. (APA)

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