Steiermark: BZÖ-Bürgermeister abgesetzt

13. Juli 2006, 11:11
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In der Kinderscheck-Gemeinde Öblarn explodierten die Schulden

Öblarn/Liezen – Der steirische BZÖ-Chef Gerald Grosz und der ehemalige Bürgermeister von Öblarn Anton Knerzl, sprechen empört von einer "Dorfintrige" und "Hetzkampagne gegen das BZÖ". Für die Prüfer des Landes Steiermark, die Knerzl vorwerfen, Gemeindegelder ohne nötige Beschlüsse und nicht zweckgebunden ausgegeben zu haben, ist der Fall allerdings klar. Seit Dienstag ist daher mit Johann Riegelnegg ein Regierungskommissär in Öblarn statt des Bürgermeisters und des Gemeinderats eingesetzt, der im Auftrag der Landesregierung Neuwahlen in der 1500 Einwohner zählenden Gemeinde vorbereiten muss. Die Gemeinde nimmt mittlerweile den fünften Platz unter den am tiefsten in der Kreide stehenden Gemeinden der Steiermark ein. Der frühere FPÖ-Nationalratsabgeordnete Knerzl, der in seiner Ennstaler Gemeinde 2001 den Kinderscheck einführte, wechselte nach der Spaltung der Freiheitlichen zum BZÖ und wurde damit der erste – und vorerst auch letzte – orange Bürgermeister der Steiermark. Von den 542 steirischen Gemeinden haben nun noch sechs einen FPÖ-Bürgermeister.

BZÖ-Chef Grosz gibt nicht erhaltenen Bedarfszuweisungen, die SPÖ, FPÖ und ÖVP seit Jahren an "ihre" Bürgermeister auszahlen, in der Höhe von insgesamt 250.000 Euro die Schuld an der prekären Lage der Gemeinde. Das aktuelle Defizit Öblarns beträgt allerdings satte 700.000 Euro.

"Feuer am Dach"

Regierungskommissär Riegelnegg betonte gegenüber dem Standard, dass es "sich nicht um Vorwürfe, sondern um klare Feststellungen handle, die in einem 56 Seiten starken Bericht nach mehrwöchiger Prüfung der Gemeinde durch die Fachabteilung 7a des Landes festgestellt wurden". Riegelnegg weist die Vorwürfe von Grosz entschieden zurück. Tatsächlich seien bis 2005 an Öblarn ausbezahlten Bedarfszuweisungen für Feuerwehr und Musik offiziell nie in den Gemeindehaushalt eingegangen. "Wenn sie über 100.000 Euro nicht finden, dann ist Feuer am Dach." (Colette M. Schmidt/ DER STANDARD, Printausgabe, 13.7.2006)

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