Roaminggebühren schon länger im Visier der EU-Kommission

4. August 2006, 11:01
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Marktmissbrauchs- Beschwerden gegen Mobilfunkbetreiber in Deutschland und Großbritannien am Laufen

Die EU-Kommission hat die Auslandstarife der Mobilfunkbetreiber bereits seit rund fünf Jahren im Visier. Nach einer Branchenuntersuchung wurden 2001 und 2002 Hausdurchsuchungen bei einigen Mobilfunkbetreibern durchgeführt und mündeten schließlich in Beschwerden gegen Vodafone, mmo2, T-Mobile, in denen ihnen Marktmissbrauch durch zu hohe Roaminggebühren in Deutschland und Großbritannien vorgeworfen wird.

Beschränkt

Im Dezember 2004 haben außerdem die nationalen Regulierungsbehörden vereinbart, mit einem gleich lautenden Fragebogen an die Mobilfunkbetreiber zu untersuchen, wie gut der Wettbewerb in ihren jeweiligen Märkten funktioniert. Eigene Maßnahmen haben von 25 Telekom-Regulatoren nur zwei ergriffen, da es sich bei Roaming um ein grenzüberschreitendes Geschäft handelt. Die Möglichkeiten der nationalen Behörden waren daher beschränkt.

Ende Mai 2005 kamen sie dennoch zu dem Ergebnis, dass die Auslandstarife ungerechtfertigt hoch seien. Dies sei eine Folge sowohl der Gebühren, die die Mobilfunkbetreiber untereinander verrechnen, als auch der hohen Zuschlägen, die die in mehreren EU-Staaten vertretenen Handybetreiber ihren Kunden aus andern Ländern aufschlagen. Auch würden Senkungen der gegenseitig verrechneten Gebühren oft nicht an die Kunden weitergegeben.

website eingerichtet

Im Herbst des Vorjahres hat die EU-Kommission dann eine Website eingerichtet, mit der sie mehr Tarif-Transparenz schaffen wollte. Gleichzeitig forderte sie die Mobilfunker ein letztes Mal auf, ihre Roaming-Gebühren doch noch freiwillig zu senken. Nachdem dies aber wieder nicht gefruchtet hatte, entschied sich die EU-Kommission schließlich im heurigen Frühjahr, eine Verordnung zu entwerfen. Eine Reihe großer Mobilfunkkonzerne hat daraufhin freiwillig die Tarife gesenkt.

Nicht weit genug

Telekom-Kommissarin Viviane Reding ging dies aber nicht weit genug. Sie wollte eine komplette Angleichung der Roaming-Tarife an das Inlandsniveau und damit einen europaweit einheitlichen Heimattarif durchsetzen erreichen. Nicht nur aus Mobilfunk-Branche, auch von Konsumentenschutz-Verbänden und den Telekom-Regulatoren kamen dagegen jedoch Bedenken. Jetzt will die EU-Kommission will durch einem Deckel zumindest einen "einheitlichen Europatarif" für Roaming und damit eine 70-prozentige Senkung der Tarife erreichen.

Ob die Regelung, wie geplant, spätestens im Laufe des Winterurlaubs 2008 schlagend wird, hängt noch an EU-Parlament und Mitgliedstaaten. Sie müssen dem Kommissionsvorschlag jetzt noch zustimmen.(APA)

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