BZÖ wütend auf SPÖ

13. Juli 2006, 09:54
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Bündnissprecher Scheuch: "Ungeheuerliche Vorgangsweise" - "Jahrzehntelang haben die Kärntnerinnen und Kärntner darauf gewartet"

Klagenfurt/Wien - Schwere Vorwürfe an die SPÖ wegen des gescheiterten Ortstafel-Kompromisses gab es am Mittwoch seitens des BZÖ auf Bundes- und auf Kärntner Landesebene. Bündnissprecher Uwe Scheuch bezeichnete das Verhalten der SPÖ als eine "ungeheuerliche Vorgangsweise", sein Bruder, der Kärntner BZÖ-Klubchef Kurt Scheuch, meinte zur Kärntner SPÖ-Vorsitzenden Gaby Schaunig, dass deren Wort nichts mehr gelte.

"Die SPÖ agiert lieber aus parteipolitischem Kalkül und verhindert so eine historische Lösung", sagte Bündnissprecher Scheuch in einer Aussendung. Seiner Meinung nach lege es die SPÖ darauf an, "so knapp vor einem großen Erfolg am Verhandlungstisch die gesamte Einigung platzen zu lassen". Scheuch: "Jahrzehntelang haben die Kärntnerinnen und Kärntner darauf gewartet, dass die Ortstafelfrage gelöst wird und damit dauerhaft Ruhe einkehrt. Wir haben diese Lösung jetzt gemeinsam erarbeitet und die SPÖ macht sie zunichte".

Einigung möglich

Der Bündnissprecher appellierte "an alle vernünftigen Verantwortungsträger der SPÖ in Kärnten sowie im Bund, die Interessen der Bevölkerung vor die Interessen der Partei zu stellen und doch noch eine Einigung möglich zu machen".

Klubchef Scheuch erinnerte daran, dass die SPÖ im Kärntner Landtag in der Frage der zweisprachigen Ortstafeln für eine verfassungsrechtliche Absicherung auf Bundesebene gestimmt hat. Genau dies würde die Bundes-SPÖ aber jetzt ablehnen, womit gezeigt werde, dass ihr die betroffenen SPÖ-Bürgermeister in Unterkärnten "völlig egal" seien. Scheuch: "Die Bundes-SPÖ hat auf Kärnten vergessen und Schaunig schaut zu."

Kärntens ÖVP-Chef nennt SPÖ-Handeln unverständlich

Mit den Worten "Ich verstehe die SPÖ nicht" reagierte am Mittwoch der Kärntner ÖVP-Chef LR Josef Martinz auf das Scheitern des Ortstafel-Kompromisses im Verfassungsausschuss des Nationalrates. Bisher habe die Bundes-SPÖ mitverhandelt und dem sich abzeichnenden Kompromiss auch zugestimmt.

"Die Kärntnerinnen und Kärntner warten auf eine Lösung", betonte der ÖVP-Landesobmann. In den vergangenen zwei Wochen sei "ein spürbares Aufatmen durch Kärnten gegangen, als sich die Lösung im Verfassungsausschuss abzeichnete". Martinz: "Wir wollen die Absicherung im Verfassungsrang, sonst werden Schnellfahrer weiter schnell fahren und Ortstafelverrücker weiter Ortstafeln verrücken."

Die SPÖ solle laut Martinz "in dieser Situation keinen Wahlkampf betreiben, sondern für die Kärntner Bevölkerung arbeiten". Er hoffe, dass die Kärntner SPÖ-Vorsitzende Gaby Schaunig "in Wien gehört wird", meinte der ÖVP-Chef zur Aufforderung der SPÖ-Landesvorsitzenden an die Bundes-SPÖ, dem Kompromiss doch noch zuzustimmen.

(APA)

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