Resolutionsentwurf liegt weiter im UNO-Sicherheitsrat

15. Juli 2006, 09:42
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Britischer Botschafter: Falls China etwas erreicht, könnte das die Resolution obsolet machen

New York - Der UNO-Sicherheitsrat will weiter warten, bevor über den vorliegenden Resolutionsentwurf gegen die nordkoreanischen Raketentests abgestimmt wird. Das bestätigte der britische UNO-Botschafter Emyr Jones Parry am Dienstag in New York. Man wolle die diplomatischen Bemühungen von China in Pjöngjang abwarten. "Falls China etwas Wesentliches erreicht, könnte das eine Resolution sogar obsolet machen", sagte Jones Parry vor Journalisten.

Der derzeitige Ratspräsident, der französische UNO-Botschafter Jean-Marc de la Sabliere, sagte, es sei vor allem wichtig für den Weltsicherheitsrat als Einheit aufzutreten. Deshalb schloss er auch nicht aus, dass sich die 15 Mitglieder lediglich einigen würden, Nordkorea durch eine Stellungnahme zu den Raketentests zu tadeln. Das wäre jedoch sehr viel schwächer als eine völkerrechtlich bindende Resolution. "Aber die Tür ist noch nicht ganz zu", so Sabliere. Die beiden ständigen Sicherheitsmitglieder China und Russland hatten sich vergangene Woche gegen den Resolutionsentwurf ausgesprochen. Beide haben Veto-Recht.

In dem Resolutionsentwurf, der von Japan vorgelegt wurde, werden die Raketentests als Gefährdung des Weltfriedens nach Kapitel VII der UN-Charta eingestuft. Zudem verpflichtet das höchste UNO-Gremium alle Mitgliedstaaten dazu, nichts an Nordkorea zu liefern, was für die Entwicklung oder den Bau von Raketen und Massenvernichtungswaffen verwendet werden kann. (APA/dpa)

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