Tauziehen um Wahltermin

12. Juli 2006, 21:05
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ÖVP-Favorit ist derzeit der 1. Oktober, Entscheidung soll am Freitag fallen: Wann es ans Kreuzerlmachen geht wollen die Schwarzen allein entscheiden

Wien – Die ÖVP will offenbar einen besonders kurzen Wahlkampf führen: Dem Vernehmen nach wurde der SPÖ am Rande von Verhandlungen im Parlament am Montagabend der 1. Oktober als Wunschwahltermin genannt.

ÖVP-Generalsekretär Reinhold Lopatka betonte am Dienstag am Rande der Sommerkampagnenpräsentation, dass er seinen Wahlkampf mit Schulbeginn starten will – sprich: Anfang September. Wird tatsächlich Anfang Oktober gewählt, würde der Wettbewerb nicht einmal vier Wochen dauern. "Der Sommer wird ohnedies schon völlig vom Wahlkampf dominiert werden, man muss die Bevölkerung ja nicht unnötig belasten", wird der Drang zur Würze in der schwarzen Parteizentrale argumentiert.

Zu einer Einigung in der seit Tagen schwelenden Wahltermin-Frage kam es am Dienstag aber wieder nicht. Die ÖVP will das Parlament zwar gemeinsam mit den anderen Parteien auflösen, bei der Terminfestlegung für den Urnengang zeigte sie sich aber nach Angaben der Opposition weniger kooperativ. Sie möchte nämlich allein entscheiden, wann es ans Kreuzerlmachen geht. Eine Vorgabe, die die SPÖ nicht akzeptieren will.

Je nach Interpretation der Formulierung "unverzügliche Auflösung" des Parlaments ergeben sich durch den Fristenlauf von rund 60 Tagen mögliche Wahltermine am 24. September, 1. und 8. Oktober. Für spätere Wahltermine müsste der Auflösungsbeschluss explizit datiert werden. Offiziell will die ÖVP zur wahlpolitischen "causa prima" ohnehin nichts sagen, für SP-Klubobmann Josef Cap sind der erste, achte und 15.Oktober nach wie vor denkbar.

Vom 24. September ist man wieder abgerückt, weil der den Wahlkampf in den Hochsommer verlagern würde und keine Partei darin einen Vorteil sieht. Nun soll am Donnerstag im Verfassungsausschuss eine Formulierung vorbereitet und am Freitag im Plenum dann endlich beschlossen werden.

Wie die ÖVP ihren Sommerwahlkampf anlegt, enthüllte Lopatka am Dienstag: sehr österreichisch. Zwei Plakate in Österreich-Werbung-Optik haben die schwarzen Strategen – beraten von Werber Wolfgang Slupetzky – entworfen. Das eine – ländliche – zeigt Kanzler Wolfgang Schüssel im Wandergewand an einem Brunnen, das andere – urbanere – denselben im Gespräch mit jungen Menschen vor der Wiener Albertina. Der Slogan lautet schlicht "Österreich". Passend zum Heimatwahlkampf hat die schwarze Gimmick-Abteilung auch neue Gummiarmbänder produzieren lassen: Völlig überraschend in Rot-Weiß-Rot. (Samo Kobenter, Barbara Tóth /DER STANDARD, Printausgabe, 12.7.2006)

  • Nein, das ist nicht das neue Plakat der Österreich-Werbung: Die ÖVP startet mit einem wandernden Bundeskanzler in den Sommer – demnächst in ganz Österreich, 1500-mal.
    foto: standard/fischer

    Nein, das ist nicht das neue Plakat der Österreich-Werbung: Die ÖVP startet mit einem wandernden Bundeskanzler in den Sommer – demnächst in ganz Österreich, 1500-mal.

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