China legt eigenen Entwurf zu Nordkorea vor

11. Juli 2006, 18:18
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Keine Resolution - Satellitenbilder zeigen laut Presse neue Testvorbereitungen Pjöngjangs

New York/Tokio - Im Ringen um ein gemeinsames Vorgehen gegen Nordkorea in der Raketenkrise hat China mit der Unterstützung Russlands einen UNO-Erklärungsentwurf vorgelegt, der anders als eine Resolution nicht verbindlich wäre. Beide Veto-Mächte im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hatten sich zuvor gegen einen von Japan initiierten Resolutionsentwurf gestellt, der Sanktionen gegen Nordkorea vorsieht. Unterdessen bereitet sich Nordkorea nach japanischen Angaben offenbar auf weitere Tests von Mittelstreckenraketen vor.

Auf Satellitenaufnahmen sei zu sehen, dass auf einer Basis im Südosten Nordkoreas Rodong-Raketen startklar gemacht worden seien, berichtete die Zeitung "Yomiuri Shimbun" am Dienstag unter Berufung auf Regierungsquellen. In der Nähe der Abschussrampen seien Treibstofftanks zu sehen. Dem Bericht zufolge waren die Aufnahmen nach dem nordkoreanischen Raketentest der vergangenen Woche gemacht worden. Der genaue Tag wurde jedoch nicht genannt.

Gegen militärisches Vorgehen

China befürchtet nach Angaben seines UNO-Botschafters, dass der vorliegende Resolutionsentwurf als Basis für ein militärisches Vorgehen benutzt werden könnte. Wang Guangya sagte am Montagabend vor Journalisten, sein Land fürchte, dass der Resolutionsentwurf von Mitgliedsländern für Handlungen eingesetzt werden könne, die die Lage schlimmer machen würden. Auf die Frage, ob er damit ein militärisches Vorgehen meine, sagte er: "Sicherlich."

Zuvor am Abend hatte China angedeutet, eine veränderte Resolution mitzutragen, ohne allerdings Details zu nennen. Dann legte das Land den Entwurf für eine UNO-Erklärung vor. Inhaltlich deckt sich der Text weitgehend mit dem Resolutionsentwurf, allerdings wäre eine Erklärung anders als eine Resolution rechtlich nicht verbindlich.

Die anderen drei ständigen Mitglieder des UNO-Sicherheitsrates USA, Großbritannien und Frankreich - alle mit Veto-Recht ausgestattet - wiesen den Erklärungsentwurf zurück. Er gehe nicht weit genug, hieß es übereinstimmend. Der UNO-Botschafter der USA, John Bolton, bezeichnete den Vorschlag Chinas als "offenkundig unzureichend". Russlands UNO-Vertreter Witali Tschurkin dagegen sagte, der Entwurf sei eine hervorragende Basis, um ein starkes Signal an Nordkorea zu senden. Der Sicherheitsrat hatte sich zuvor darauf geeinigt, noch nicht über die von Japan initiierte Resolution abzustimmen. (APA/Reuters)

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