Kein Ergebnis bei EU-Atomgesprächen

12. Juli 2006, 19:03
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Larijani: Paket "im Kern akzeptabel" - Bush erhöht Druck - Ahmadinejad bleibt hart

Brüssel/Washington/Teheran - Bei den Atomgesprächen zwischen dem Iran und der EU am Dienstag in Brüssel hat es wie erwartet keine konkreten Ergebnisse gegeben. Der iranische Chefunterhändler Ali Larijani erklärte nach einem Treffen mit dem EU-Außenbeauftragten Javier Solana in Brüssel, bei den Gesprächen handle es sich um einen "langen Prozess". "Wir müssen Geduld haben", sagte Larijani. Die iranische Führung hatte bereits früher ankündigt, dass es eine Antwort auf das Angebot der Sechser-Gruppe nicht vor Mitte August geben werde.

"Im Kern akzeptabel"

Larijani bezeichnete das Atom-Paket grundsätzlich für annehmbar, wenn dabei über die Forderung nach Aussetzung der Urananreicherung verhandelt wird. Das von den fünf Veto-Mächten im UNO-Sicherheitsrat und Deutschland vorgelegte Angebot enthalte zwar Zweideutigkeiten, habe aber einen "zentralen Kern, der akzeptabel ist", sagte Larijani am Dienstag in Brüssel.

Larijani bestätigte, dass sich sein Land weiter weigere, der verlangten Aussetzung der auch militärisch nutzbaren Anreicherung von Uran nachzukommen. Die Verhandlungen seien genau dafür gedacht, zu einer Einigung über die Punkte zu kommen, über die Uneinigkeit bestehe, sagte Larijani. Ungeachtet dessen zeigte er sich optimistisch über den weiteren Verlauf der Verhandlungen mit der Sechser-Gruppe. Teheran glaube, dass das iranische Dossier sehr leicht auf dem Verhandlungsweg gelöst werden könne, sagte er.

Auch Solana konnte von keiner Annäherung berichten: "Wir werden jetzt sehen müssen, wie es weiter geht". Solana erklärte, das Treffen werde bei den Beratungen der Außenminister der fünf UNO-Vetomächte und Deutschlands am Mittwoch in Paris ausgewertet werden. Dann werde über das weitere Vorgehen entschieden.

Bush erhöht Druck

US-Präsident George W. Bush erhöhte unterdessen den Druck auf die Teheraner Regierung. "Wir werden mit unseren Freunden zusammenarbeiten, um die Angelegenheit diplomatisch zu lösen", sagte Bush dem "Handelsblatt" (Mittwoch-Ausgabe). "Sollten die Iraner jedoch keine positive Antwort liefern, werden wir reagieren."

Ahmadinejad bleibt hart

Der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad gibt sich im Atomstreit hingegen weiter hart: Der Iran werde "nicht ein Jota" von seiner Absicht abweichen, den Brennstoffkreislauf vollständig zu beherrschen, sagte Ahmadinejad am Dienstag laut der Nachrichtenagentur Isna. "Die iranische Nation ist entschlossen, alle ihre Rechte zu erlangen, darunter alle ihre nuklearen Rechte", sagte der Präsident demnach bei einer Rede in der Provinz Aserbaidschan. Die Propaganda westlicher Mächte zu dem Thema sei "übel gesinnt". (APA/AFP/AP/dpa)

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