Die Zukunft des europäischen Patentwesens
Die Europäische Kommission wird am Mittwoch eine öffentliche Anhörung zur Zukunft des europäischen Patentwesens abhalten. Ein Jahr und eine Woche nach Abweisung der "Richtlinie zur Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen" durch das Europäische Parlament stehen sich dieselben Lager erneut gegenüber, so Müller in einer Presseaussendung.
EPLA
Dieses Mal dreht sich die Debatte primär um das European Patent Litigation Agreement (EPLA), einen Entwurf für einen internationalen Vertrag zur Errichtung eines Europäischen Patentgerichts.
Müller und seine Mitstreiter sprechen sich vehement gegen das EPLA aus, während sich Vertreter von Großkonzernen wie Nokia und Lobbyverbände, die Microsoft nahe stehen, für die Ratifizierung des EPLA stark machen wollen.
Entschlossen
In seinem Blog äußert Müller seine feste Überzeugung, EU-Binnenmarktkommissar Charlie McCreevy sei "entschlossen, das EPLA voranzutreiben"