Tokio denkt über Präventivschlag gegen Nordkorea nach

10. Juli 2006, 14:38
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Debatte über in der Verfasssung festgeschriebenes Recht auf Selbstverteidigung

Tokio - In Japan wird im Konflikt über die nordkoreanischen Raketentests auch über einen möglichen Präventivschlag gegen die Raketenstellung nachgedacht, wie Regierungssprecher Shinzo Abe am Montag erklärte. Dabei gehe es vor allem um die Frage, ob dies mit der japanischen Verfassung und dem dort festgeschriebenen Recht auf Selbstverteidigung vereinbar wäre.

"Wenn wir davon ausgehen, dass es keine andere Möglichkeit gibt, um einen Angriff zu verhindern, dann gibt es die Ansicht, dass es mit dem Verfassungsrecht auf Selbstverteidigung vereinbar wäre, die Abschussbasen mit Marschflugkörpern anzugreifen", sagte Abe. "Wir müssen die Diskussion darüber intensiver führen."

Japan hat wegen der Raketentest beim Sicherheitsrat der Vereinten Nationen eine Resolution eingebracht, in der Sanktionen gefordert werden. Diese Resolution ignorierte aber die Bedenken der ständigen Mitglieder und Vetomächte China und Russland, die gegen Sanktionen sind. Sie befürchten, dass dies die Spannungen weiter erhöht. Der japanische Ministerpräsident Junichiro Koizumi erklärte laut einem Bericht der Nachrichtenagentur Kyodo, sein Land bestehe nicht auf einer Abstimmung über eine solche Resolution noch am Montag. (APA/AP)

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