Schüssel will an Gehrer als Bildungsministerin festhalten

13. Juli 2006, 14:34
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Bundeskanzler: "Ja, sie ist meinem Team" - Schüssel wird keinen Wahltermin vorschlagen

Dornbirn - Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) will in der nächsten Legislaturperiode an Elisabeth Gehrer als Bildungsministerin festhalten. "Ja, sie ist in meinem Team, ich verdanke ihr sehr viel", beantwortete Schüssel am Freitagnachmittag bei einem Pressegespräch in Dornbirn eine Journalisten-Frage. Ein Vorschlag für einen Wahltermin werde von ihm nicht kommen. "Das ist Sache des Parlaments", so der Regierungschef.

Gehrer habe nachhaltig positiv zum Aufschwung des Bildungswesens beigetragen, betonte Schüssel und verwies etwa auf die ausgebaute Autonomie der Schulen oder auf die "Lösung des Uni-Zugangs bei den Medizinern". Selbstverständlich habe aber niemand eine Garantie, dem nächsten Regierungsteam anzugehören. Zuerst müsse gewählt werden, falls die ÖVP nach der Wahl aber die Regierung bilden und gleich viele Minister wie jetzt stellen könne, "dann ist Gehrer dabei".

"Das wissen Sie"

Beim Thema Wahltermin ließ sich Schüssel weiter nicht in die Karten blicken. "Im Herbst wird gewählt, das wissen Sie. Ich war immer der Meinung, man sollte die Legislaturperiode auslaufen lassen, das ist aber Sache des Parlaments", sagte der Bundeskanzler.

Auf andere Parteien angesprochen, warnte Schüssel davor, das BZÖ frühzeitig abzuschreiben. "Seit Peter Westenthaler das Ruder übernommen hat, hat sich das Bündnis konsolidiert", befand der Bundeskanzler. Hans-Peter Martin schloss Schüssel als potenziellen Koalitionspartner für die ÖVP aus. "Martin ist ein klassischer Linker und kommt als Regierungspartner nicht in Frage. Im EU-Parlament ist er nur dadurch aufgefallen, dass er gegen alles und jedes ist", sagte Schüssel. Die ÖVP trete aber nicht im Doppel- oder Triple-Pack an, "sondern eben als ÖVP". Überdies war sich Schüssel sicher, "dass Rot-Grün kommt, falls sich Rot-Grün ausgeht".

Den Wahlkampf wolle die ÖVP positiv gestalten, kündigte Schüssel an. Mit der bisherigen Regierungs-Bilanz habe die ÖVP ein gutes Fundament, verwies der Regierungschef unter anderem auf die aktuellen Wirtschaftsdaten: "Wir werden ein Wirtschaftswachstum von 2,5 bis 3 Prozent erreichen." Beim Export werde heuer erstmals die Schallmauer von 100 Mrd. Euro durchbrochen und in absoluten Zahlen die Schweiz überholt. Als für die Wahl entscheidende Fragen nannte Schüssel etwa "Wer kann besser wirtschaften?" oder "Wer hat das bessere Team?". (APA)

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