Orange Koalition vor dem Aus

9. Juli 2006, 19:00
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Überraschungscoup sprengt geplantes Bündnis - Moroz Parlamentspräsident

Kiew/Moskau - Stimmen hatte er nie viele. Mit gerade mal 5,68 Prozent zogen seine Sozialisten bei den Parlamentswahlen Ende März in das ukrainische Parlament ein. Aber nicht zum ersten Mal hat es Alexander Moroz jetzt wieder zum Zünglein an der Waage zwischen den reformfreundlichen und den revolutionsgegnerischen Kräften geschafft.

Umgarnt von beiden Seiten, stand er mit den zwei westorientierten Revolutionsparteien für eine Wiederauflage der Orangen Koalition. Bis Donnerstagnacht, wo er plötzlich sein Gewicht in die andere Waagschale warf. Mit den Stimmen der blauen Partei der Regionen (PR) von Ex-Ministerpräsident und Revolutionsverlierer Viktor Janukowitsch ließ er sich zum Parlamentspräsidenten ernennen.

De facto bedeutet dies das Ende der Orangen Koalition, die nach dreimonatigen Verhandlungen soeben die Regierungsgeschäfte hätte aufnehmen sollen. PR hat Janukowitsch am Freitag zum Kandidaten für den Premiersposten ausgerufen.

Die beiden Orangen Großparteien - "Nascha Ukraina"("Unsere Ukraine"/NU) um Präsident Viktor Juschtschenko und BJuT um Julia Timoschenko - traf der Schwenk völlig unerwartet, wobei es auffälligerweise keine Anstalten zur Rettung der Koalition gab. In ihrem Koalitionsszenario war vorgesehen, Timoschenko zum Premier und Pjotr Poroschenko (NU) zum Parlamentspräsidenten zu küren. Das Gespann gilt als tief verfeindet, aber NU wollte Timoschenkos Allmachtsallüren durch diesen Machtausgleich eindämmen.

Maximales Misstrauen

Da die Orangen einander maximal misstrauen, einigte man sich auf eine Paketabstimmung. Dazu ist es in den vergangenen neun Tagen nicht gekommen, weil PR das Parlament deshalb blockierte.

Dass Moroz sich dem Wahlsieger PR in die Arme warf, wird mit seiner Ablehnung gegenüber Poroschenko begründet. Er wolle mit seinem Schritt die gefährdete Einheit des Landes retten, meinte Moroz. Böse Zungen behaupten, er und seine Mandatare seien von PR gekauft worden, was letztere heftig dementiert.

Timoschenkos Chancen auf den Premiersposten sind damit dahin. Janukowitsch signalisierte an "Unsere Ukraine", dass sein Angebot für eine blau-orange Koalition immer noch steht. Erste Stimmen aus der NU signalisierten Gesprächsbereitschaft. Vorläufig traf Moroz am Freitagabend zu Koalitionsverhandlungen mit Janukowitsch und den Kommunisten zusammen, was auf die Bildung einer linkszentristischen Koalition hindeutet. Timoschenko appellierte an den Präsidenten, das Parlament aufzulösen, wozu es kaum kommen wird. Der Gang der Koalitionsgespräche wird nun wesentlich von der Position Juschtschenkos abhängen. (Eduard Steiner/DER STANDARD, Printausgabe, 8./9.7.2006)

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