USA: Zwei Rückschläge für "Homosexuellen-Ehe"

7. Juli 2006, 12:08
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Ehe in New York auf Mann und Frau beschränkt - Verbot von Homo-Ehe in Georgia nicht verfassungswidrig

Albany - VerfechterInnen gleichgeschlechtlicher Ehen haben am Donnerstag gleich in zwei US-Staaten Niederlagen hinnehmen müssen. So entschied das höchste New Yorker Berufungsgericht, dass nach dem bestehenden Gesetz des Staates homosexuelle Paare nicht heiraten können. Der Oberste Gerichtshof in Georgia urteilte, dass das Verbot gleichgeschlechtlicher Ehen in dem Staat nicht gegen die Verfassung verstößt.

New York: Verweis auf Parlament

Die RichterInnen in New York entschieden mit vier zu zwei Stimmen, dass die Ehe nach dem Gesetz des Staates auf eine Beziehung zwischen Mann und Frau beschränkt ist. Nur das Parlament könne eine Gesetzesänderung herbeiführen, erklärte Richter Robert Smith.

Seine Kollegin Judith Kane kritisierte dagegen, dass das Gericht mit der Entscheidung seiner Verpflichtung nicht nachgekommen sei, ungleiche Behandlungen zu beseitigen. Geklagt hatten insgesamt 44 gleichgeschlechtliche Paare mit Unterstützung mehrerer Homosexuellen-Organisationen. Die RichterInnen beschlossen mit ihrer Entscheidung, nicht dem Beispiel des Nachbarstaates Massachusetts zu folgen. Dort haben auch gleichgeschlechtliche Paare das Recht zu heiraten.

Georgia: Verfassungsverstoß aufgehoben

Wenige Stunden später machte der Oberste Gerichtshof von Georgia eine Entscheidung in einer vorangegangenen Instanz rückgängig, nach der das Verbot homosexueller Ehen gegen die Verfassung verstößt. 2004 hatten sich 76 Prozent der Wähler in Georgia für das Verbot ausgesprochen. (APA/AP)

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