Lopatka: Massiver Wunsch nach Vorverlegung der Wahlen

10. Juli 2006, 18:56
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ÖVP-Vorstand zu Ende: Weiter Rätselraten über Wahltermin - Entscheidung soll nächste Woche getroffen werden

Wien - Das Rätselraten über den Termin für die Wahl im Herbst dürfte bis nächste Woche andauern. Die ÖVP machte nach ihrem Bundesparteivorstand am Freitag keine Angaben zu diesem Thema, die Anzeichen auf eine Vorverlegung im Oktober verdichten sich allerdings. Generalsekretär Reinhold Lopatka war bei einer Pressekonferenz im Anschluss an die Sitzung zu entlocken, dass man von allen Seiten einen "massiven Wunsch" nach einer Vorverlegung sehe. Mit einer Entscheidung sei kommende Woche zu rechnen, so Lopatka, der beim Vorstand als Wahlkampfleiter der Volkspartei bestätigt wurde.

Der Wahltermin sei bei der turnusmäßigen Zusammenkunft "kein Thema" gewesen. Dies sei "ausschließlich Sache des Parlaments", sagte Lopatka. Ähnlich äußerten sich auch einige Regierungsmitglieder beim Verlassen der ÖVP-Zentrale. Bundeskanzler Wolfgang Schüssel verwies nur auf die im Anschluss angesetzte Pressekonferenz des Generals. Dieser erklärte, dass der ÖVP "jeder Termin recht" sei. Von SPÖ, BZÖ, Grünen und Bundespräsident Heinz Fischer wisse man aber, dass ein frühes Datum gewünscht werde.

Für eine Vorverlegung des Urnengangs von November auf Oktober würden etwa die Wahlkampfkosten sprechen, so Lopatka, der mit einem Ende des Rätselratens kommende Woche rechnet. Auf Grund der "bisherigen Anzeichen" gehe er davon aus, dass nächste Woche im Parlament eine Entscheidung fallen werde, so der General, der sich "eine breite Mehrheit" bei der Entscheidungsfindung wünscht.

Von Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat und dem niederösterreichischen Landeshauptmann Erwin Pröll war ebenfalls zu hören, dass der Wahltermin kein Thema beim Vorstand gewesen sei. Man habe über Sachthemen diskutiert, hieß es. Rauch-Kallat verriet zumindest, dass sie eine Präferenz für einen Wahltermin hat, nannte diese aber nicht.

Laut Lopatka wurde über Arbeits- und Wirtschaftspolitik, die EU-Präsidentschaft, Sicherheitsthemen sowie die Kärntner Ortstafelfrage gesprochen. Das Ergebnis des ÖVP-Bundesvorstands von Lopatka zusammengefasst: "Die Wirtschaft läuft auf Hochtouren, die EU-Präsidentschaft ist gelaufen und die ÖVP wird im Herbst laufen."

Wein und Wahlen

Auch am Donnerstagabend war der ÖVP beim alljährlichen Sommerheurigen der ÖVP geprägt, zu dem alljährlich Bundeskanzler Wolfgang Schüssel und Klubobmann Wilhelm Molterer einladen. Bei Wasser und Wein plauderte die schwarze Politikerriege in Neustift am Walde im 19. Wiener Gemeindebezirk mit den den zahlreich erschienenen Journalisten über vieles - über die derzeit drängendste Frage war jedoch kaum etwas zu erfahren: Stichwort Wahltermin. "Zum richtigen Zeitpunkt wird das Richtige entschieden. Aber heute Abend ist sicherlich nicht der richtige Zeitpunkt", deponierte Molterer gleich zum Auftakt.

Bundeskanzler Schüssel verabsäumte es nicht, vor der der Eröffnung des Buffets die zuletzt leicht verbesserte Zustimmung der Österreicher zur EU zu loben - dass Österreich damit in punkto EU-Stimmung trotzdem immer noch Schlusslicht innerhalb der Europäischen Union ist, erwähnte er allerdings nicht. Gleich darauf wechselte er zum derzeitigen Topthema "Fußball": Das Weltmeisterschaftsfinale am Sonntag wird er live in Berlin - als Gast der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel - verfolgen.

Zahlreich erschienen waren am Donnerstagabend die Vertreter der österreichischen Medien sowie einiges an ÖVP-Prominenz. Ausnahmen: Bildungsministerin Elisabeth Gehrer, Wirtschaftsminister Martin Bartenstein und Finanzminister Karl-Heinz Grasser. Ein nur kurzes Gastspiel gab Umweltminister Josef Pröll, der ja am Vortag zu seinem eigenen Sommerfest geladen hatte und sich bereits vor Eintreffen des Kanzlers wieder verabschiedete - er ging mit seiner Frau ins Theater. (APA)

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