Merkel steht trotz Streit zu großer Koalition

13. Juli 2006, 11:47
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Kanzlerin verteidigt Gesundheitsreform - Kampf gegen Arbeitslosigkeit entscheidendes Erfolgskriterium

Hamburg - Trotz der scharfen Auseinandersetzungen zwischen Union und SPD hält die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel an der großen Koalition fest. "Ich bin sehr optimistisch, dass diese Koalition erfolgreich weiter arbeitet", sagte die CDU-Politikerin der "Bild"-Zeitung (Freitagausgabe) laut Vorausmeldung. Sie habe den festen Eindruck, dass sich die gesamte Koalition ihren Aufgaben verpflichtet fühle. Zugleich verteidigte die Regierungschefin den vielfach kritisierten Gesundheitskompromiss und stellte den Kampf gegen die Arbeitslosigkeit als entscheidendes Erfolgskriterium für die Regierung heraus.

Merkel sagte der Vorausmeldung zufolge, dass Kompromisse ein Teil der Politik seien. "Eine große Koalition wird ohne diese auch nicht auskommen, wie jede andere Koalition auch nicht." Union und SPD hätten bereits Entscheidungen getroffen, die vielleicht nur in dieser Konstellation möglich gewesen seien.

Als Beispiele nannte sie die längere Lebensarbeitszeit und die Gesundheitsreform und verteidigte die geplante Erhöhung der Kassenbeiträge um 0,5 Prozentpunkte. "Eine weitere Steuer-Erhöhung nach der Mehrwertsteuer-Erhöhung kann ich nicht verantworten." Zugleich versicherte die Regierungschefin, die Koalition plane nicht, die Beiträge auch für die Pflegeversicherung zu erhöhen. "Wir werden die Pflegeversicherung im nächsten Jahr reformieren, aber Beitragserhöhungen stehen nicht auf der Tagesordnung."

"Harten Entscheidungen"

Merkel sagte, die Regierung sei gerade mitten in der Arbeit mit zum Teil harten Entscheidungen. Entscheidend sei, was beim Thema Arbeitsplätze erreicht werde. "Zum Ende der Legislaturperiode können uns die Menschen daran messen, ob wir die Arbeitslosigkeit gesenkt, die Bürokratie abgebaut und endlich wieder verfassungskonforme Haushalte aufstellen."

Trotz ihres Bekenntnisses zur großen Koalition ließ Merkel offen, was nach der für 2009 geplanten Bundestagswahl passiert. "Mich muss doch heute beschäftigten, was der Wähler im vergangenen September wollte." 2009 werde sie dann das Erreichte präsentieren. Merkel sagte, dass noch viele Aufgaben vor der Regierung lägen und ihr die Arbeit große Freude bereite. "Ich schaue zufrieden auf die vergangenen Monate und bin gespannt auf die kommenden." (APA/AP)

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