Lainzer Tunnel: VwGH wies zwei Beschwerden zurück

10. Juli 2006, 14:26
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Anrainer kamen mit Umwelt- und Sicherheitsbedenken nicht durch - einige Verfahren noch offen

Wien - Im Streit um den Bau des Lainzer Tunnels der ÖBB in Wien hat der Verwaltungsgerichtshof (VwGH) nun zwei Anrainerbeschwerden zurückgewiesen. Beim Abschnitt "Verknüpfung Westbahn" folgte der Gerichtshof weder in Sachen Umweltverträglichkeit noch bei der Tunnelsicherheit den Bedenken der Beschwerdeführer. Beim Tunnel Altmannsdorf verneinte der VwGH die Parteienstellung der Anrainer.

Allerdings ist für die ÖBB die Welle der Einsprüche gegen das in Bau befindliche Eisenbahnprojekt noch nicht ausgestanden. Es seien noch "drei bis vier" Beschwerden anhängig, hieß es am Donnerstag auf APA-Anfrage im VwGH. Eine aufschiebende Wirkung gebe es zwar nicht, der Ausgang der Verfahren sei aber ungewiss, betonte ein Sprecher des Gerichtshofs.

Das Tunnelprojekt hatte sich um Jahre verzögert, weil der VwGH mehrere Bescheide im Jahr 2001 aufgehoben hatte. Seit 2004 darf wieder in allen Abschnitten gebaut werden, was die Anrainer mit weiteren Einsprüchen quittierten.

Bei der nun vorliegenden, am 30. Juni 2006 ergangenen Höchstgerichtsentscheidung zur "Verknüpfung Westbahn" geht es um Beschwerden gegen die eisenbahnrechtliche Baugenehmigung und die wasserrechtliche Bewilligung. Den Betroffenen sei es nicht gelungen, wesentliche Mängel an der Umweltverträglichkeitsprüfung darzulegen, so der VwGH.

Auch den Sicherheitsbedenken der Anrainer, die vor Kollisionen in dem einröhrigen Tunnel warnen, konnte der VwGH nicht folgen. Verwiesen wurde auf das Tunnelsicherheitskonzept und die Zustimmung der Magistratsabteilung 68 (Feuerwehr und Katastrophenschutz) dazu. "Es ist nicht ersichtlich, dass allfällige Unfälle im Tunnel sich in der von den Betroffenen befürchteten Weise auf deren Grundstücke auswirken könnten", hieß es in einer Aussendung des VwGH.

Bei der zuständigen ÖBB-Infrastruktur Bau AG wurden die Entscheidungen begrüßt. "Wir freuen uns über die Erkenntnisse", sagte eine Sprecherin. Zu den noch offenen Verfahren wolle man keine Wertungen abgeben, sei aber zuversichtlich. An den verschiedenen Tunnelabschnitten wird unterdessen - entsprechend den vorliegenden Genehmigungen - weitergearbeitet. Beim Hauptstück, dem 6,6 Kilometer langen Verbindungstunnel, soll der Vortrieb im Herbst starten.

Der Lainzer Tunnel ist Teil der Verbindungsstrecke zwischen Westbahn und Süd- bzw. Donauländebahn. Die Gesamtkosten beziffert die ÖBB-Infrastruktur Bau AG, mit 1,13 Mrd. Euro. Nach der Fertigstellung, die inzwischen für 2013 angepeilt wird, sollen pro Tag rund 160 Züge den Tunnel passieren. Die gesamte Neubaustrecke ist 12,8 Kilometer lang. (APA)

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