Zwist bei slowakischen Christdemokraten

5. Juli 2006, 10:44
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Palko als stellvertretender Parteichef zurückgetreten

Preßburg - Rund um die Regierungsbildung in der Slowakei brodelt es bei den Christdemokraten (KDH), die der abgetretenen Mitte-Rechts-Koalition angehörten: Ex-Innenminister Vladimir Palko ist von seinem Posten als stellvertretender Parteivorsitzender zurückgetreten. Er reagierte mit diesem Schritt auf die Wahl von Pavol Hrusovsky zum Vorsitzenden der KDH-Fraktion im Parlament.

Hrusovsky und fünf weitere führende Mitglieder der Christdemokraten hatten nach einem Koalitionsangebot der linksgerichteten Smer zehn Tage gezögert, danach Bereitschaft signalisiert und eine Gegenofferte gemacht. Fünf andere Angehörige der KDH-Führung waren gegen das Angebot.

"Demütigung"

Smer ist mittlerweile allerdings ein Regierungsbündnis mit der Slowakischen Nationalpartei (SNS) und der Bewegung für eine Demokratische Slowakei (HZDS) eingegangen. Das Kabinett mit Smer-Chef Robert Fico als Ministerpräsident ist am Dienstag vereidigt worden.

Palko zufolge hat die KDH-Führung durch das Angebot an Smer eine Gelegenheit geboten, die Christdemokraten zu demütigen. Mehrere Parteikollegen stellten sich hinter Palkos Vorwürfe. Julius Brocka, ebenfalls KDH-Vizechef, erwartet, dass in der Partei nun eine Debatte um den Chefsessel beginnt. Bei einem Treffen der Christdemokraten am Samstag im nordslowakischen Ruzomberok (Rosenberg) soll die Situation geklärt werden. Die Christdemokraten stellen mit 8,31 Prozent Stimmenanteil und 14 Abgeordneten die kleinste Fraktion im neu gewählten Parlament. (APA)

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