Eklat im RH-Ausschuss um ÖBB-Chef Huber: SPÖ und Grüne zogen aus

21. Juli 2006, 09:51
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Kräuter: ÖBB-Chef bei Fußballspiel statt bei ÖBB-Debatte im Parlament - VP-Schöls: Der Affront ist der Auszug der SPÖ

Wien - Die SPÖ und die Grünen sind am Dienstag unter Protest aus der Sitzung des Rechnungshofausschusses des Parlaments ausgezogen. Anlass für den Eklat war die Abwesenheit von ÖBB-Chef Martin Huber, der laut SPÖ-Rechnungshofsprecher Günther Kräuter "den Besuch des heutigen Halbfinalspiels der Fußball-WM in Deutschland" der Debatte zu Problemen der Österreichischen Bundesbahnen vorziehe, so Kräuter in einer Aussendung. ÖVP-Abgeordneter Alfred Schöls wies die Vorwürfe zurück und wertete den Auszug der SPÖ als "Affront".

"Offener Affront"

Der RH-Ausschuss hätte heute ÖBB-Probleme wie den Güterverkehr, den Semmering-Basistunnel, die kritisierten Beraterverträge sowie "die Vorgänge rund um die geplante Demontage einer kritischen Managerin" beraten sollen, heißt es im SP-Pressedienst. Die Regierungsfraktionen hätten die von der SPÖ geforderte Ladung des ÖBB-Chefs für eine weitere Sitzung abgelehnt. "Das ist ein offener Affront gegenüber dem Parlament ebenso wie gegen das Unternehmen ÖBB", so Kräuter. "Der mit mehr als 500.000 Euro Jahresgage honorierte Chef der verstaatlichten ÖBB setzt Prioritäten, die an Dreistigkeit nicht zu überbieten sind". Da eine zielführende Debatte der ÖBB-Berichte des Rechnungshofs nicht möglich gewesen sei, sei die SPÖ gemeinsam mit den Grünen unter Protesten aus der Sitzung ausgezogen.

Anders sieht die Angelegenheit der ÖVP-Abgeordnete Alfred Schöls. "Wenn man von einem Affront im Rechnungshof-Ausschuss sprechen kann, dann nur, weil die sozialdemokratischen Abgeordneten kommentarlos die Sitzung verlassen haben", konterte Schöls. Es habe keinen offiziellen Ladungsbeschluss für ÖBB-Chef Huber gegeben, der Wunsch sei erst gestern bei der Opposition aufgetaucht. "Es ist wohl nur allzu verständlich, dass der Chef eines derartigen großen Unternehmens nicht von einem Tag auf den anderen all seine Termine ändert und auf Zuruf plötzlich vor der Tür steht", so Schöls. (APA)

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