Minderheitsregierung könnte kommende Woche stehen

6. Juli 2006, 15:29
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Ruud Lubbers führt Gespräche - Balkenende dürfte bis zu vorgezogenen Neuwahlen Ende November den Posten des Ministerpräsidenten behalten

Amsterdam - Der niederländische Ministerpräsident Jan Peter Balkenende kann nach dem Zusammenbruch seiner Mitte-Rechts-Koalition vermutlich schon in den nächsten Tagen eine Minderheitsregierung vorstellen. Der frühere Regierungschef Ruud Lubbers erklärte, die Neubesetzung der Ministerposten könne bis zur kommenden Woche abgeschlossen sein. Balkenende dürfte einen Großteil seines bisherigen Kabinetts wieder ernennen und bis zu vorgezogenen Neuwahlen Ende November den Posten des Ministerpräsidenten behalten.

Lubbers lotet derzeit die Chancen für die Bildung einer arbeitsfähigen Minderheitsregierung aus Balkenendes Christdemokraten (CDA) und der rechtsliberalen Volkspartei für Freiheit und Demokratie (VVD) aus, nachdem die linksliberale Partei D-66 wegen eines Streits um Einwanderungsministerin Rita Verdonk die Koalition verlassen hat. Die D-66 stellte bislang drei Minister.

Wichtigste Aufgabe der Übergangsregierung wäre die Verabschiedung des Haushalts für 2007. Die D-66 hat bereits angekündigt, den Haushalt zu unterstützen, den sie mit ausgearbeitet hat. In Umfragen liegt derzeit die sozialdemokratische Partei der Arbeit (PvdA) in Führung. Ihr Vorsitzender Wouter Bos könnte Balkenende bei der Wahl Ende November ablösen. Dieser hofft jedoch, dass er bis dahin auf eine Erholung der Wirtschaft zählen kann. (APA/AP)

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