Verteidigungsminister Kirkilas neuer Regierungschef Litauens

6. Juli 2006, 15:11
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Vize-Chef der Sozialdemokraten hat nun zwei Wochen Zeit, eine Koalition zu bilden

Vilnius - Das litauische Parlament hat am Dienstag den amtierenden Verteidigungsminister Gediminas Kirkilas als neuen Regierungschef bestätigt.

Der Vize-Chef der Sozialdemokraten hat nun zwei Wochen Zeit, eine Koalition zu bilden und ein Kabinett zusammenzustellen. Dieses muss dann als Ganzes vom Parlament bestätigt werden. Mit der Wahl Kirkilas' endet eine rund fünfwöchige Phase der politischen Unsicherheit in dem jungen EU-Land, das einen Euro-Beitritt anstrebt. Die vorherige Mitte-links-Regierung war Ende Mai wegen eines Korruptionsskandals zusammengebrochen. Kurz darauf war der erste vom Präsidenten vorgeschlagene Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten, Zigmantas Balcytis, im Parlament durchgefallen. Dies hatte Spekulationen über vorgezogene Wahlen aufkommen lassen. Die nächste Parlamentswahl steht 2008 an.

Kirkilas hat sich zuletzt für eine Fortsetzung des pro-westlichen und Euro-orientierten Kurses der Vorgänger-Regierung ausgesprochen. Es wird erwartet, dass der neue Ministerpräsident eine Koalition mit mehreren Mitte-links-Parteien unter Führung seiner Sozialdemokraten schmieden wird. Kirkilas selbst gab sich zuversichtlich, in den kommenden 14 Tagen eine Mehrheitsregierung zu Stande zu bringen.

Wegen einer zu hohen Inflation hat die EU-Kommission das bisherige Zieldatum Litauens für einen Beitritt zur Euro-Zone, Januar 2007, abgelehnt. Ein neuer Termin soll noch in diesem Jahr festgelegt werden. (Reuters)

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