Razzien gegen Rechtsextreme in Brandenburg

12. Juli 2006, 14:39
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Kameradschaft "Schutzbund Deutschland" verboten

Potsdam - Die Regierung des ostdeutschen Bundeslandes Brandenburg hat am Dienstag eine rechtsextreme Kameradschaft verboten. Bei Razzien gegen den "Schutzbund Deutschland" wurden 13 Objekte untersucht, darunter auch eine Druckerei. Wie das brandenburgische Innenministerium in Potsdam mitteilte, beschlagnahmte die Polizei mehrere zehntausend Flugblätter, Plakate und Aufkleber mit rechtsextremen Parolen. Auch in Halle in Sachsen-Anhalt gab es eine Razzia. Bei den Durchsuchungen waren nach Ministeriumsangaben mehr als 250 Beamte im Einsatz.

"Mit dem Verbot setzen wir ein weiteres Zeichen im Kampf gegen den organisierten Rechtsextremismus und zeigen, dass wir ein weltoffenes Land sind", erklärte Innenminister Jörg Schönbohm. Das jüngste Verbot sei das fünfte, das das brandenburgische Innenministerium gegen eine rechtsextremistische Organisation ausgesprochen habe.

Die Kameradschaft "Schutzbund Deutschland" ist laut Verfassungsschutzbericht 2005 des Landes Brandenburg eine Nachfolgeorganisation der "Bewegung Neue Ordnung". Jene hatte sich im Jahr 2004 von der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) abgespalten, weil diese ihr nicht "rassistisch genug" gewesen war. Der "Schutzbund Deutschland" arbeitet den Angaben zufolge vor allem mit Postwurfsendungen und im Internet. (APA/dpa)

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