Pühringer: Schwarz-Grün im Bund nicht ausschließen

5. Juli 2006, 09:00
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Situation mit jener in Oberösterreich aber nicht vergleichbar

Linz - Der oberösterreichische ÖVP-Landesparteichef Landeshauptmann Josef Pühringer empfiehlt seiner Partei, Schwarz-Grün auf Bundesebene "nicht von vornherein auszuschließen". Er betonte Donnerstagabend im Zigarrenklub der Pleon Publico Linz aber gleichzeitig, dass die Situation in Oberösterreich, wo die Parteien seit Herbst 2003 zusammenarbeiten, mit jener im Bund nicht vergleichbar sei. In den jüngst veröffentlichten Umfragen zur kommenden Nationalratswahl sei die Volkspartei "eindeutig Erster", so Pühringer.

Die ÖVP verfüge über einen entscheidenden Vorteil, den "eindeutigen Abstand" von Bundesparteichef Bundeskanzler Wolfgang Schüssel als Spitzenkandidat. Der Streit mit der Gewerkschaft schade SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer hingegen "ziemlich stark", sagte Pühringer: "Ein zerstrittener Haufen wird nicht gewählt." Einigkeit könne nicht über Nacht herstellgestellt werden. Man dürfe daraus aber nicht schließen, dass es für die Volkspartei gelaufen sei. Der Landesparteichef verwies auf die Diskussionen um die Pensionsreform und die Voest vor der oberösterreichischen Landtagswahl 2003.

"Offensichtlich den letzten Rettungsanker geworfen"

Das BZÖ habe mit dem Obmannwechsel "offensichtlich den letzten Rettungsanker geworfen", so Pühringer, der aber glaubt, dass es bei der Wahl auf Grund der Situation in Kärnten und des "Westenthaler-Effekts" die Vier-Prozent-Hürde nehmen werde. Die FPÖ hingegen stagniere: "Vom Strache-Effekt nach oben ist nichts zu merken."

Pühringer geht davon aus, dass der EU-Abgeordnete Hans-Peter Martin mit entsprechender Unterstützung antreten wird. Dann werde er "Protestparteien" Stimmen nehmen und ebenfalls über vier Prozent kommen. Auf das Liberale Forum gibt der ÖVP-Landesparteichef "nicht sehr viel", die KPÖ werde den "Steiermark-Effekt" nutzen.

Auf einen Wahltermin angesprochen sagte Pühringer, dass ein kurzer Wahlkampf und eine rasche Regierungsbildung für den Oktober sprechen würden. Werde im November gewählt, brauche man keine vorzeitige Auflösung des Nationalrates. In zwei Woche werde man mehr wissen. (APA)

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