Juschtschenko will Parlamentsblockade auflösen

7. Juli 2006, 07:48
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Treffen mit Parteichefs am Dienstag - Partei der Regionen forderte Neuwahlen

Kiew - Der ukrainische Präsident Viktor Juschtschenko ist am Dienstag mit den Chefs der fünf wichtigsten Parteien zusammengekommen, um ein Ende der Blockade im Parlament zu erreichen. Drei Monate nach den Parlamentswahlen bemühte sich der Staatschef nach Angaben seiner Sprecherin Irina Geraschtschenko, einen "Weg aus der parlamentarischen Krise" zu finden.

Ausgebootet

Die pro-russische Partei der Regionen von Ex-Regierungschef Viktor Janukowitsch, die aus den Wahlen Ende März mit 186 der 450 Mandate als stärkste Kraft hervorgegangen war, fühlt sich von den Parteien der so genannten "Orangenen Revolution" ausgebootet und blockiert seit der vergangenen Woche die Parlamentssitzungen. So verwehrten ihre Abgeordneten den Kollegen aus anderen Parteien den Zugang zur Rednertribüne und legten das elektronische Abstimmungssystem lahm. Die Wahl von Julia Timoschenko zur Regierungschefin wurde dadurch verhindert.

Mühsamer Kompromiss

Die Partei der Regionen fordert den Vorsitz in mehreren wichtigen Parlamentsausschüssen. Parteivertreter kündigten an, sie würden die Boykottmaßnahmen fortsetzen, bis ihre Forderungen erfüllt seien oder bis Juschtschenko Neuwahlen ansetze. Der Präsident hatte dies ausgeschlossen. Zusammen mit den Kommunisten stellt die Partei der Regionen 207 Abgeordnete.

Die Parteien, die aus der "Orangenen Revolution" Ende 2004 siegreich hervorgingen, haben zwar 243 Mandate, waren aber untereinander zerstritten und fanden in den vergangenen Wochen nur mühsam zu einem Kompromiss. Im September 2005 war das Bündnis auseinander gebrochen, Juschtschenko hatte Ministerpräsidentin Timoschenko entlassen. Inzwischen streben die "orangenen" Parteien eine neue Koalition und eine erneute Wahl Timoschenkos als Regierungschefin an. (APA)

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