Antwort auf Vorschlags-Paket zum Atomstreit im August

4. Juli 2006, 13:28
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Mottaki: Noch zu viele Fragen und Unklarheiten

New York - Die Antwort des Iran auf das Vorschlags-Paket zur Beilegung des Atomstreits ist nach den Worten von Außenminister Manuchehr Mottaki nicht vor August zu erwarten. Das Kompromissangebot, das der EU-Außenbeauftragte Javier Solana Anfang Juni der Regierung in Teheran überreicht hatte, enthalte noch zu viele "Fragen und Unklarheiten", sagte der iranische Außenminister am Donnerstag am Sitz der Vereinten Nationen in New York. Das Angebot sei in Teheran jedoch als "positiver Schritt" aufgenommen worden und werde derzeit in verschiedenen Kommissionen "sorgfältig und ernsthaft geprüft".

In der ersten Juli-Hälfte sollten der offenen Fragen mit Solana direkt geklärt werden. Zu einer Antwort zu einem früheren Zeitpunkt als August wolle sich der Iran nicht drängen lassen. Das Kompromissangebot, das von fünf UNO-Vetomächten und Deutschland unterbreitet worden war, sei monatelang vorbereitet worden. Es sei nur gerechtfertigt, wenn sich der Iran ebenfalls Zeit für die Prüfung des Angebots nehme.

Die Vetomächte im Weltsicherheitsrat und Deutschland haben dem Iran eine enge Zusammenarbeit unter anderem bei der Atomenergie angeboten, falls Teheran sein Urananreicherungsprogramm stoppt. Andernfalls will der Westen, der den Iran verdächtigt, eine Atombombe zu entwickeln, Sanktionen gegen Teheran durchsetzen.

Israelische Offensive verurteilt

Mit harten Worten verurteilte Mottaki die israelische Offensive im Gazastreifen. Es sei eine "barbarische Invasion" gegen unschuldige Menschen. "Wir sind erneut Zeugen eines großen Fehlers, der bereits tausend Mal wiederholt wurde", sagte Mottaki. Ihm sei nicht klar, "warum Israel diesen Terrorakt Selbstverteidigung nennt".

Die Festnahme von Mitgliedern der Hamas-Regierung sei zudem ein Angriff auf die demokratische Struktur in den Palästinensergebieten. Er habe in einem Brief an UNO-Generalsekretär Kofi Annan um eine Sitzung des UNO-Sicherheitsrats gebeten, um den Angriff Israels zu diskutieren, so der iranische Außenminister. (APA/dpa)

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