Auch für den Stiftungsrat gelten Fristen

26. Juli 2006, 12:24
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ORF-Administrationschef Buchner verweist auf ORF-Gesetz: Sollte sich keine Mehrheit für neuen ORF-Chef finden, droht sogar Auflösung des Gremiums

Der Countdown für die ORF-Wahl am 17. August läuft. Am Freitag wird die Position des Generaldirektors oder der Generaldirektoren ausgeschrieben, am 29. Juli endet die Bewerbungsfrist. Doch auch der Stiftungsrat, der den nächsten ORF-Chef oder die nächste ORF-Chefin zu bestellen hat, muss sich an Fristen halten: Sollten sich die Mitglieder nicht auf einen Kandidaten oder eine Kandidatin einigen können, droht im Worst Case die Auflösung des Gremiums durch den Bundeskommunikationssenat (BKS), wies ORF-Administrationschef Wolfgang Buchner auf eine entsprechende Regelung des ORF-Gesetzes hin.

Bis 30. September muss demnach die Wahl entschieden sein, sonst tritt der BKS auf den Plan. Dann hätte das Gremium noch vier Wochen Zeit, einen ORF-Chef zu bestellen. Schafft es das nicht, "stellt der Bundeskommunikationssenat die Auflösung des Stiftungsrats fest", heißt es im Paragraf 20 Abs. 10 des Gesetzes.

"Bei der Konstellation (im Stiftungsrat, Anm.) muss man ja auch ins Kalkül ziehen, dass es keine Mehrheit gibt", so Buchner. "Es gibt hier klare Fristen: Wenn er es nicht schafft, dann tritt das ein. Das wäre natürlich schon eine schiefe Optik", so Buchner.

Der Wahlmodus wurde in der jüngsten Sitzung des Stiftungsrats beschlossen und hat seitdem für unterschiedliche Interpretationen gesorgt. Grundsätzlich gilt: Es "gewinnt", wer mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen auf sich vereint. Der erste Wahlgang ist eine Zettelwahl. Erreicht bei dieser ein Kandidat die geforderte Mehrheit, ist er gewählt. Erzielen sie zwei Kandidaten mit Stimmengleichheit, so ist jener gewählt, für den der Stiftungsratsvorsitzende Klaus Pekarek stimmte. Wenn bei der Zettelwahl keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen auf sich vereinen kann, kommt es dagegen zu einer Stichwahl.

Um zur Wahl überhaupt antreten zu können, müssen die Bewerber von mindestens einem Stiftungsrat für das Hearing direkt vor der Wahl am 17. August nominiert werden. Bis 10. August haben die Räte dafür Zeit und können dabei auch noch Personen vorschlagen, die sich gar nicht beworben haben. Solche zusätzlichen Kandidaten müssen aber nachträglich, nämlich ebenfalls bis 10. August, Bewerbungsunterlagen beibringen. (APA)

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