Wahl von Timoschenko zur Regierungschefin unsicher

7. Juli 2006, 07:48
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Pro-russische Oppositionelle blockieren Parlament in Kiew

Kiew - Heftige Turbulenzen im Parlament haben die Wahl von Julia Timoschenko zur ukrainischen Regierungschefin am Donnerstag zunächst verhindert. Pro-russische oppositionelle Abgeordnete blockierten die Rednertribüne und klemmten das elektronische Wahlsystem ab. Ein morgendliches Treffen der Fraktionen brachte keine Lösung. "Wir werden nicht arbeiten, bis sie die Blockade beendet haben", sagte ein Vertreter von Timoschenkos Block.

Die Proteste der Partei der Regionen von Ex-Regierungschef Viktor Janukowitsch richten sich dagegen, dass die Regierungschefin und der Parlamentspräsident in einem gemeinsamen Wahlgang bestimmt werden sollten. Zudem kritisiert die Opposition, dass sie für keinen einzigen Parlamentsausschuss den Vorsitz erhalten hat. Die Koalition schließe die Hälfte des Parlaments von der Macht aus, sagte Janukowitsch. Seine Partei hat angekündigt, das Parlament bis zu 30 Tage lang zu blockieren, wenn die Koalition nicht ihren Forderungen nachkomme.

Einigung auf Koalitions-Neuauflage

Vergangene Woche hatten sich die drei pro-westlichen Parteien auf eine Neuauflage ihrer Koalition geeinigt. Die Partei Unsere Ukraine von Präsident Viktor Juschtschenko, der Block von Timoschenko und die Sozialisten verabredeten, Timoschenko zur Regierungschefin zu wählen.

Sie hatte die Koalition bereits von Februar bis September vergangenen Jahres angeführt; nach einem heftigen internen Streit entließ Juschtschenko sie jedoch. Der Streit führte zur Spaltung der Reformkräfte. Juschtschenko und Timoschenko sind die Symbolfiguren der Orangen Revolution, die Ende 2004 die pro-westlichen Kräfte in der Ukraine an die Macht brachte. (APA)

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