Rehn: Stopp der EU-Beitrittsgespräche mit Türkei denkbar

5. Juli 2006, 10:26
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Wegen andauerndem Konflikt zwischen Ankara und EU-Mitglied Zypern

Helsinki - Die Europäische Union (EU) könnte nach den Worten von Erweiterungskommissar Olli Rehn die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei ganz aussetzen. Grund sei der andauernde Konflikt der Regierung in Ankara mit dem EU-Mitglied Zypern, sagte Rehn am Mittwoch der finnischen Nachrichtenagentur STT. "Diese Möglichkeit besteht", sagte Rehn. Er sei Realist und habe versucht, vor einer Kollision in den Verhandlungen zu warnen. Er hoffe jedoch, dass die EU nicht zu diesem Mittel greifen müsse.

Weigerung der Türkei

Die türkische Regierung weigert sich beständig, Schiffe und Flugzeuge aus Zypern anlegen oder landen zu lassen. Das verstößt der EU zufolge gegen ein im vergangenen Jahr von der Türkei unterzeichnetes Abkommen zur Ausweitung der Zollunion auf die neuen EU-Mitgliedsstaaten. Die Türkei erkennt die Regierung Zyperns nicht an und unterstützt dagegen die Regierung des türkisch besetzten Nordens der geteilten Insel. Vergangene Woche hatte der türkische Ministerpräsident Tayyip Erdogan die Position seiner Regierung in dem Konflikt bekräftigt und erklärt, er nehme auch einen Stillstand der Beitrittsverhandlungen in Kauf.

Gespräche über Zollunion

Am Mittwoch hatten die Botschafter der 25 EU-Staaten beschlossen, mit Kroatien - nicht aber mit der Türkei - Gespräche über die Zollunion zu führen. Damit muss die Türkei erstmals seit Beginn der Verhandlungen wegen des Zypern-Streits Verzögerungen akzeptieren. Ob die Türkei EU-Mitglied werden kann, soll erst am Ende der auf mindestens zehn Jahre angesetzten Gespräche entschieden werden. (APA/Reuters)

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