Prodis Koalition droht wegen Streit um Afghanistan-Mission Spaltung

8. Juli 2006, 10:17
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Eigene Bündnispartner auf Konfrontation - Oppositionspartei UDC stützt Premierminister

Rom - Der italienischen Mitte-Links-Allianz um den neuen italienischen Ministerpräsidenten Romano Prodi droht wegen eines Streits um die Zukunft der italienischen Friedensmission in Afghanistan die Spaltung. Acht Senatoren der Grünen und der altkommunistischen Rifondazione, die seit jeher stark pazifistische Positionen vertreten, weigern sich, für ein Dekret zur Verlängerung der Mission in Afghanistan zu stimmen. Sie lehnen jegliche Beteiligung an einem Kriegseinsatz ab. Da Prodis Koalition im Senat über eine knappe Mehrheit von nur zwei Stimmen verfügt, ist der Ministerpräsident in Bedrängnis.

Die acht "Rebellen" verlangen, dass die Regierung im Dekret der Mission im Afghanistan ein Ende setzt. Sie begnügen sich nicht mit Prodis Bereitschaft, das Kontingent um 400 Soldaten zu reduzieren, wie Verteidigungsminister Arturo Parisi angekündigt hat. Italien beteiligt sich derzeit mit 1.400 Soldaten an der Internationalen Schutztruppe für Afghanistan (ISAF). Von ihnen sind 1.000 in Kabul und weitere 400 in Herat stationiert. "Die Regierung Prodi muss sich wie bereits für die Irak-Mission verpflichten, dem Einsatz in Afghanistan ein Ende zu setzen", forderte der Senator der Rifondazione Claudio Grassi.

Bedingungen nicht vorhanden

Außenminister Massimo D'Alema betonte, dass die Regierung in dieser Phase nicht alle Soldaten aus Afghanistan abziehen könne. "Ein kompletter Abzug steht derzeit nicht zur Debatte. Die Bedingungen dafür sind nicht vorhanden", betonte der Außenminister.

Unerwartete Hilfe erhielt Prodis Koalition von der oppositionellen UDC. Die Partei aus dem Lager von Oppositionschef Silvio Berlusconi, erklärte sich bereit, für die Verlängerung der Afghanistan-Mission zu stimmen. Dies würde Prodis Koalition eine Niederlage ersparen. "Prodi ist auf die Stimmen der Opposition angewiesen, um sich über Wasser zu halten. Diese Regierung wird nicht lang überleben", prophezeit die rechte Tageszeitung "Il Giornale" am Donnerstag. Die Regierung Berlusconi hatte stets mit Überzeugung die Friedensmissionen im Irak und in Afghanistan unterstützt.

Die italienische Regierung hat bereits den Truppenabzug aus dem Irak angekündigt. Bis Ende 2006 sollen alle 1.600 Soldaten abgezogen werden, die derzeit noch im südirakischen Nassiriya stationiert sind. Die italienische Irak-Mission hatte im Juni 2003 begonnen. (APA)

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