Opposition will geheime Abstimmung im Nationalrat

29. Juni 2006, 17:45
posten

SPÖ und Grüne auf Goodwill der Koalition angewiesen

Die beiden Oppositionsparteien werden bei der heutigen Sondersitzung des Nationalrats zum ORF gemeinsam eine geheime Abstimmung über den Dringlichen Antrag der Grünen verlangen. Demnach könnten die 183 Abgeordneten geheim - also in Wahlkabinen - darüber befinden, ob sie eine geheime Wahl der künftigen ORF-Generaldirektion begrüßen.

Allerdings sind die beiden Oppositionsparteien bei diesem Projekt auf den Goodwill der Koalition angewiesen. Beantragen nämlich ÖVP und/oder Freiheitliche eine namentliche Abstimmung, wird dieses Verlangen gemäß Geschäftsordnung erfüllt. Damit würden die Mandatare nicht in Wahlkabinen, sondern mit Wahlkarten und damit öffentlich sichtbar ihrem Willen Ausdruck verleihen. (APA)

Share if you care.