Nationalrat widmet ORF eine Sondersitzung

29. Juni 2006, 07:55
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Grüne wollen Sender aus ÖVP-Einflussbereich "befreien"

Wien - Der Nationalrat tritt am Donnerstag auf Verlangen der Grünen zu einer Sondersitzung in Sachen ORF zusammen. Konkret sehen die Grünen die Unabhängigkeit des Öffentlich-Rechtlichen durch die ÖVP gefährdet und fordern eine Novellierung des ORF-Gesetzes.

Mit einem Entschließungsantrag wollen sie zum einen erreichen, dass die Kandidaten bei der Wahl des Generaldirektors ein medienöffentliches Hearing im Stiftungsrat absolvieren müssen, zum anderen soll die Wahl geheim erfolgen. Die SPÖ kündigte bereits im Vorfeld an, den Antrag der Grünen zu unterstützen. Das BZÖ lehnte das Begehren ab.

Auch ÖVP-Mediensprecher Molterer hat bereits betont, dass "die ORF-Wahl nach den derzeit geltenden Spielregeln abgehalten wird" und das ORF-Gesetz "ein modernes Gesetz" sei. Eine Mehrheit für den Grünen-Antrag ist damit unwahrscheinlich.

Die Dringliche unter dem Titel "Gefährdung der Unabhängigkeit des ORF durch die ÖVP" wird um 12.00 Uhr eingebracht und ab 15.00 Uhr debattiert. Der ORF überträgt diese Sitzung - wie alle Sondersitzungen - live.(APA)

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