Van der Bellen an Schüssel: "Kommt Schwarz-Orange-Blau?"

5. Juli 2006, 13:06
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Grünen-Chef verlangt von Kanzler Auskunft über Stellung zu Strache und Westen­thaler und findet Primaten- Grundrechte "toll"

Wien - Grünen-Bundessprecher Alexander Van der Bellen wünscht von Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) eine Stellungnahme über eine mögliche ÖVP-BZÖ-FPÖ-Koalition nach der Wahl. Er verlange von Schüssel Auskunft über seine Stellung zu BZÖ-Chef Peter Westenthaler, der hunderttausende Ausländer "deportieren" und Innenminister werden wolle, und FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache, sagte Van der Bellen bei einer Pressekonferenz am Mittwoch.

"Kommt eine Dreierkoalition" und schließe "das Konzept Schüssels" Westenthaler als Innenminister und Volksanwalt Ewald Stadler als Justizminister aus oder ein, fragt der Grüne-Chef den Kanzler.

Grundrechte für Primaten

Van der Bellen hat die Debatte über Grundrechte für Menschenaffen in Spanien begrüßt. Dass "unsere Verwandten" mehr Rechte bekommen, sei "toll", sagte Van der Bellen am Rande einer Pressekonferenz am Mittwoch auf Anfrage.

In Spanien wird derzeit heftig darüber debattiert, ob Primaten Grundrechte bekommen sollen. Anstoß dafür war eine parlamentarische Initiative der Regierungspartei der Sozialisten. Der Vorschlag sieht vor, dass Schimpansen, Gorillas, Orang-Utans und Zwergschimpansen auf Grund ihrer Verwandtschaft mit dem Menschen bestimmte Grundrechte erhalten.

Zum Wahlkampfthema dürfte diese Frage in Österreich aber nicht werden. Vor der Wahl sind von den Grünen keine derartige Initiativen zu erwarten, so Van der Bellen, der sich "für den Hinweis" auf diese Problematik bedankte. (APA)

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    Van der Bellen: "Kommt eine Dreierkoalition?"

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