Prodi setzt Verlängerung des italienischen Truppeneinsatzes durch

17. Juli 2006, 10:21
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Italiens Ministerpräsident trotzt Grünen und Kommunisten

Rom - Trotz interner Spannungen in der Mitte-Links-Koalition hat der italienische Ministerrat um Regierungschef Romano Prodi am Freitag ein Dekret zur Verlängerung der Friedensmission in Afghanistan verabschiedet. Die Zahl der in Afghanistan stationierten Truppen soll demnach um zirka 400 Einheiten reduziert werden.

Die Regierung wird keine Kampfjets des Typs Amx zur Patrouille in Gebieten in Afghanistan entsenden, wie die NATO von Rom gefordert hatte. Das Dekret enthält auch Maßnahmen für den schrittweisen Abzug des italienischen Kontingents im Irak, der bis Ende dieses Jahres erfolgen wird.

"Rebellen"

Mit diesem Dekret trotzt Prodi acht Senatoren aus den Reihen der altkommunistischen Rifondazione, der Grünen und der italienischen Kommunisten, die sich hartnäckig gegen eine Neufinanzierung der Mission zu stemmen. Die acht "Rebellen", die seit jeher stark pazifistische Positionen vertreten, lehnen jegliche Beteiligung an einem Kriegseinsatz ab. Sie wollen im Parlament das Dekret boykottieren. Da Prodis Koalition im Senat über eine knappe Mehrheit von nur zwei Stimmen verfügt, ist der Ministerpräsident in Bedrängnis.

Unerwartete Hilfe erhielt Prodi von der oppositionellen UDC. Die christdemokratische Partei aus dem Lager von Oppositionschef Silvio Berlusconi erklärte sich bereit, im Parlament für das Dekret zu stimmen. "Wir müssen unsere internationale Verpflichtungen erfüllen", sagte ein Parteisprecher. Die rechte AN warnte jedoch vor diesem Schritt. "Wir wollen Prodis Koalition nicht künstlich am Leben halten", so der AN-Parlamentarier Ignazio La Russa. (APA)

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