USA bewerten Einigung zurückhaltend

29. Juni 2006, 09:42
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Washington hält an Forderungen gegenüber Hamas fest

Washington - Die US-Regierung hat die Nachricht vom Durchbruch bei den Verhandlungen zwischen den Palästinenserfraktionen mit Zurückhaltung aufgenommen. Die bisherigen Verlautbarungen über das Abkommen zur nationalen Einigung seien "vage", sagte Präsidentensprecher Tony Snow am Dienstag in Washington. "Wir wollen zunächst abwarten, bis wir etwas Richtiges sehen."

Die USA hielten an ihren Forderungen an die in den Palästinensergebieten regierende Hamas fest: der Anerkennung des Existenzrechts Israels, dem Verzicht auf Gewalt und der Anerkennung bisheriger Friedensvereinbarungen. Nur dann würden Gespräche zwischen der Palästinenerregierung und Israel möglich sein, sagte der Sprecher.

Die Fatah von Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas und die radikalislamische Hamas hatten sich zuvor nach eigenen Angaben auf die Anerkennung der so genannten Gefangeneninitiative geeinigt. Im Kern sieht der Plan die Schaffung eines palästinensischen Staates im Gazastreifen und im Westjordanland mit der Hauptstadt Al-Quds al-Sharif (Jerusalem) vor. Unausgesprochen wird darin das Existenzrecht Israels anerkannt. Der Text wurde von führenden palästinensischen Politikern ausgearbeitet, die in israelischen Gefängnissen einsitzen. (APA)

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