Mit großer Reform in großer Koalition

26. Juni 2006, 22:27
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Ulla Schmidt, deutsche Gesundheitsministerin, als Persona non grata zwischen ÄrztInnen und PatientInnen - Porträt

Die Liste der beliebtesten Politiker in Deutschland wird Ulla Schmidt (SPD) niemals anführen, und das weiß sie auch. "Ich habe keine natürlichen Freunde", hat die Gesundheitsministerin einmal über sich und ihr Amt gesagt. Dennoch kämpft sie gerade noch heftiger um Macht und Einfluss als in den Jahren zuvor.

"Chefsache" Gesundheitsreform

Die Gesundheitsreform steht kurz vor dem Abschluss, und weil selbige das Prestigeprojekt der großen Koalition ist - jenes, an dem bemessen wird, ob Union und SPD die Kraft haben, das Land zu erneuern -, gibt es zahlreiche Helfer, die Schmidt selbstverständlich völlig uneigennützig unter die Arme greifen wollen. Schon vor Monaten hat Fraktionschef Volker Kauder die Gesundheitsreform zur "Chefsache" erklärt und mittlerweile doktert die gesamte Koalitionsspitze von Kanzlerin Angela Merkel abwärts an dem finanzschwachen Patienten herum.

Doch Schmidt glaubt fest daran, dass sie auch diesen Kampf noch übersteht. Totgesagte leben bekanntlich länger - und als Ministerin mit nahendem Ablaufdatum ist Schmidt schon oft beschrieben worden. Schließlich schlaucht die permanente Auseinandersetzung mit Pharmalobby, Ärzteverbänden und KassenvertreterInnen ziemlich. Doch nun hält sich die 56-Jährige schon seit fünf Jahren in der Regierung und gehört mittlerweile zu den dienstältesten Regierungsmitgliedern.

Engagement für Gleichbehandlung

Der Grundstock für ihre Zähigkeit stammt aus ihrer Studienzeit: Während der Ausbildung zur Lehrerin für Sonderpädagogik und Rehabilitation lernbehinderter Kinder kellnerte die allein erziehende Mutter einer Tochter auch in einer Aachener Bar im Rotlichtmilieu. Ihre politische Karriere startete die "rheinische Frohnatur" 1989 als Ratsfrau in Aachen. 1990 wurde sie erstmals in den Bundestag gewählt, in dem sie sich für Gleichbehandlung engagierte.

Persona non grata

Als 2001 die grüne Gesundheitsministerin Andrea Fischer wegen schlechten Managements der BSE-Krise zurücktreten musste, berief Gerhard Schröder Schmidt als Nachfolgerin - auch als Dank dafür, dass sie die Fraktion auf Linie gebracht hatte, als es galt, Einschnitte bei der staatlichen Rente zu akzeptieren.

Rasch arbeitete sich Schmidt in die Gesundheitsmaterie ein und musste ebenso schnell erkennen, dass sie nun in der Öffentlichkeit eine Persona non grata war. Denn wenn es dem Volk etwas zu berichten gab, waren das meistens neue Kürzungen und noch mehr Zumutungen für die PatientInnen.

Inkognito

Besonders zu spüren bekam Schmidt den Zorn der BürgerInnen, als 2004 die Praxisgebühr von zehn Euro beim Arzt/bei der Ärztin eingeführt wurde. Das wirkte sich auch auf das Privatleben der Ministerin aus: Schmidt holt ihr Enkelkind nie vom Kindergarten ab, weil sie nicht möchte, dass bekannt wird, zu wem es gehört. (Birgit Baumann/DER STANDARD, Printausgabe, 27.6.2005)

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    Gehört mittlerweile zu den dienstältesten Regierungsmitgliedern: Ulla Schmidt.
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