Dunkle Macht im Zahlenfriedhof

28. Juni 2006, 09:06
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Rechnungsabschluss-Debatte unter Protest der VP-Bezirks-Chefs

Unter dem Vorsitz des sichtlich geschlauchten ÖGB-Chefs und Wiener SPÖ-Mandatars Rudolf Hundstorfer wurde am Montag im Wiener Gemeinderat die zweitägige Debatte zum Rechnungsabschluss 2005 begonnen – wobei die Bänke der SP-Fraktion großteils leer blieben. Die ÖGB- und Bawag-Krise waren schließlich gefundenes Fressen für die Opposition, die Gemeinsamkeiten mit der Wiener Finanzpolitik feststellte: FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache fühlte sich an die "dunkle Seite der Macht" erinnert und vermutete die Verschleierung von Negativzahlen. Intransparenz und Mehrfachfunktionen kritisierte auch Grünen-Chefin Maria Vassilakou, die einmal mehr eine Grundsicherung gegen die Armutsentwicklung forderte. VP-Klubchef Matthias Tschirf beklagte einen "Zahlenfriedhof" und betonte die "Rekordarbeitslosigkeit".

Dass zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit mehr getan werden müsse, gestand auch Finanzstadtrat Sepp Rieder (SP) ein, der generell ein sehr rosiges Bild der Bundeshauptstadt zeichnete. Während Rieder seine Rede hielt, in der er das ausgeglichene Ergebnis von je 9,7 Mrd. Euro Ein- und Ausnahmen mit einem Schuldenstand von 1,5 Mrd. Euro pries, protestierten die VP-Bezirksvorsteher Ursula Stenzel (1.), Susanne Reichard (4.), Heinz Gerstbach (13.), Karl Homole (18.) und Adi Tiller (19.) gegen "systematische Aushungerung". (kri, DER STANDARD-Printausgabe, 28.06.2006)

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