Nationalbank möchte Stiftungsrecht geändert sehen

18. Oktober 2006, 17:05
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"Wir sind mit der bestehenden Regelung nicht wirklich zufrieden", sagte OeNB-Direktor Josef Christl

Wien - Der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB) ist die durch das Stiftungsrecht ermöglichte Auslagerung von Geldvermögen in steuerschonende Stiftungen - um sie damit gleichzeitig dem Zugriff etwaiger Gläubiger zu entziehen - offenbar ein Dorn im Auge. "Wir sind mit der bestehenden Regelung nicht wirklich zufrieden", sagte OeNB-Direktor Josef Christl am Montag auf Journalistenfragen bei einem Pressegespräch in Wien.

Auf die Frage, ob es da nicht rechtliche Änderungen geben sollte, meinte Christl: "Wir denken darüber nach." In welche Richtung die Änderungen gehen könnten, wollte Christl nicht beantworten. Das Finanzmarktkomitee, bestehend aus Finanzministerium, Aufsicht und Nationalbank, beschäftige sich mit der Frage, welche Schlussfolgerungen auf Grund der jüngsten Ereignisse zu ziehen seien.

Wie berichtet wird vermutet, dass Stiftungen im ÖGB-Umfeld nicht nur dazu benutzt wurden, um Schulden sondern auch Geldvermögen zu verstecken. Auch bei Ex-BAWAG-Chef Helmut Elsner, gegen den die neue BAWAG-Führung eine Schadenersatzklage eingebracht hat, besteht der Verdacht, dass er durch die Einbringung eines großen Teils seines Vermögens in Privatstiftungen zumindest versucht haben könnte, einen Teil seines Vermögens zu verringern, um dadurch die Befriedigung seiner Gläubiger zu vereiteln. (APA)

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