Finnische Präsidentin Halonen besucht Österreich

14. Juli 2006, 17:19
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Halonen ruft Bulgarien und Rumänien zu EU-Endspurt auf - Türkische Beitrittsverhandlungen könnten "steinig" werden

Wien - Die finnische Präsidentin Tarja Halonen hat die EU-Beitrittskandidaten Bulgarien und Rumänien am Montag in Wien zu einem Endspurt auf dem Weg in die Europäische Union aufgerufen. Es sei wichtig, allen Kandidaten klar zu machen, dass die Erneuerungen und Reformen mit einem EU-Beitritt nicht zu Ende seien, sondern fortgesetzt werden müssten, sagte Halonen in einem gemeinsamen Pressegespräch mit Bundespräsident Heinz Fischer in der Hofburg. Finnland übernimmt mit 1. Juli den EU-Ratsvorsitz von Österreich. Rumänien und Bulgarien wollen der Union zu Jahresbeginn 2007 beitreten.

Der finnische EU-Vorsitz vertraue hinsichtlich der weiteren Erweiterungsschritte auf die Kompetenz der Kommission - und zwar nicht nur deshalb, weil Erweiterungskommissar Olli Rehn Finne sei, merkte Halonen in Anspielung auf einen noch ausstehenden Fortschrittsbericht der Kommission zu Bulgarien und Rumänien an. "Der Endspurt ist sehr wichtig", formulierte die finnische Präsidentin.

Türkei

Auch für die Türkei gelten die vom EU-Gipfel in Kopenhagen festgelegten Beitrittskriterien, stellte Halonen auf eine entsprechende Frage klar. Allerdings sei es im Falle der Türkei wegen der "vielen Probleme und vielen Fragen" nicht unwahrscheinlich, dass der Weg "etwas steiniger" als bei den übrigen Beitrittsländern werde. "Wir hoffen, dass wir unter finnischem Vorsitz weiterkommen." Es sei allerdings klar, dass der Beitrittskandidat Türkei alle EU-Mitgliedsstaaten anerkennen müsse, sagte Halonen zur Weigerung der Regierung in Ankara, die zypriotische Regierung in Nikosia anzuerkennen.

Zur künftigen EU-Sicherheitsarchitektur kündigte die finnische Präsidentin an, dass Finnland mit Deutschland und den Niederlanden zu den ersten Ländern zähle, das bereit sei, sich an dem geplanten EU-Einsatz im Kongo zu beteiligen. Die Diskussion um die künftige europäische Sicherheitszusammenarbeit gehe aber selbstverständlich weiter.

Sicherheit

Bundespräsident Fischer betonte, dass die EU-Sicherheitsarchitektur ein "wichtiges Thema" sei, das im Detail weiter besprochen werden müsse. Österreich wolle sich in dieser Frage mit dem finnischen Ratsvorsitz und den EU-Partnern weiter abstimmen. "Wir freuen uns auf die weitere Zusammenarbeit", antwortete Fischer diplomatisch.

Zur derzeitigen Stimmungslage in den Ländern der EU merkte der Bundespräsident an, dass die Stimmung seiner Einschätzung nach heute bereits besser sei als nach dem französischen und niederländischen Nein zur EU-Verfassung vor einem Jahr. Er traue dem finnischen EU-Ratsvorsitz zu, dass diese Stimmung in einem Jahr noch besser sein werde.

Halonen hält sich bis Dienstag zu einem offiziellen Arbeitsbesuch in Österreich auf. Sie wird Montag Nachmittag mit Bundeskanzler Wolfgang Schüssel zusammentreffen und am Dienstag einen Ausflug nach Dürnstein und Krems unternehmen. (APA)

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    Halonen mit Schüssel

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