Van der Bellen ortet unglückliche SP-Kommunikation

4. Juli 2006, 15:53
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Aber Zustimmung für Gusenbauer: Verbannung der Gewerkschaftsspitze aus dem Parlament

Wien - Grünen-Chef Alexander Van der Bellen ortet Mängel in der SPÖ-internen Informationspolitik. "Es ist offenkundig, dass die Kommunikation dieser Politikänderung in der SPÖ in keiner Weise geglückt ist", so der Grüne am Freitag in einer Pressekonferenz zum Plan von SP-Chef Alfred Gusenbauer, ÖGB-Spitzenfunktionäre aus dem Nationalrat zu verbannen. Die Maßnahme selbst begrüßte Van der Bellen erneut.

Der Bundessprecher der Grünen ortete Parallelen zwischen der Situation im ORF und jener zwischen SPÖ und ÖGB. "Die Verfilzung zwischen ÖVP und ORF-Spitze ist ein Ärgernis ersten Ranges und muss ein Ende haben. Genauso muss die Verfilzung zwischen SPÖ und ÖGB und zwischen ÖVP und ÖGB ein Ende haben." Selbstverständlich sollten Arbeitnehmervertreter einen Platz im Parlament haben, jedoch nicht die Spitzenfunktionäre der Gewerkschaften. (APA)

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