Japan: Klage gegen Kriegsschrein-Besuche des Premiers abgewehrt

1. Juli 2006, 10:24
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Rund 200 Kläger hatten symbolische Entschädigung verlangt

Tokio - Der Oberste Gerichtshof in Japan hat eine Klage gegen Ministerpräsident Junichiro Koizumi zu dessen umstrittenen Besuchen am Yasukuni-Kriegerschrein zurückgewiesen. "Einen Schrein aufzusuchen ist grundsätzlich nicht dazu geeignet, die religiösen Gefühle anderer zu verletzen", erklärte das vierköpfige Richtergremium am Freitag in Tokio übereinstimmend. Dass Koizumi Regierungschef sei, ändere daran nichts.

Die etwa 200 japanischen Kläger hatten eine symbolische Entschädigung von umgerechnet 70 Euro "wegen erlittener Seelenpein" verlangt und zudem angeführt, die Besuche seien verfassungswidrig. Das Gericht wies dies zurück.

Bislang fünf Besuche

Der Oberste Gerichtshof beschäftigte sich zum ersten Mal mit den Besuchen. Untere Instanzen hatten sich schon häufiger mit dieser Frage befassen müssen. Am Yasukuni-Schrein in Tokio werden 2,5 Millionen japanische Kriegstote verehrt, unter ihnen auch 14 Kriegsverbrecher des Zweiten Weltkrieges. Seit seinem Amtsantritt 2001 besuchte Koizumi fünf Mal den Schrein, was jeweils heftige Proteste vor allem Chinas und Südkoreas hervorrief. Beiden Ländern gilt der Schrein als Symbol für Japans Kriegsvergangenheit und seinen Imperialismus während der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts. Koizumi selbst wies die Vorwürfe stets zurück und sagte, er habe als Privatmann die Toten ehren wollen. (APA/AP)

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