Düsseldorf: Resolution des Stadtrats muss bis August warten

23. Juni 2006, 12:19
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Aus Zeitgründen vorerst nicht mehr behandelt

Düsseldorf - Der Düsseldorfer Stadtrat wird sich wahrscheinlich erst am 24. August mit der Resolution rund um den diesjährigen Heinrich-Heine-Preis befassen. In der Resolution, die am Donnerstagabend auf der Tagesordnung des Rates stand, aber aus Zeitgründen nicht mehr behandelt wurde, heißt es, der Heine-Preis sei nach den Bestimmungen auch ein politischer Preis. Er werde für den Einsatz für die Grundrechte und die Völkerverständigung verliehen und sei damit kein reiner Literaturpreis. Die Mehrheit des Rates sei der Meinung, dass Handke deshalb kein würdiger Preisträger sei.

Die gemeinsame Resolution der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen wurde am Donnerstag nicht mehr behandelt, weil sich Diskussion und Abstimmung über ein Einkaufszentrum hingezogen hatten. Ein Antrag der Grünen-Fraktion, die Sitzungszeit zu verlängern, wurde von der Mehrheit abgelehnt. Auch der Oberbürgermeister Joachim Erwin (CDU) stimmte gegen eine Sitzungsverlängerung. Da die Resolution nicht mehr behandelt wurde, kam auch ein Antrag der FDP-Fraktion, das diesjährige Preisgeld in Höhe von 50.000 Euro der Deutschen Künstlerhilfe zu spenden, nicht mehr zur Abstimmung.

Satzungsänderungen möglich

In der Resolution hatten die Ratsherren und Ratsfrauen geschrieben, dass die Satzung des Heine-Preises dem Rat das Recht gebe, eine andere Auffassung zu vertreten als die Preis-Jury. Von einem "Angriff auf die Freiheit der Kunst" könne somit keine Rede sein. Der Preis werde in diesem Jahr nicht vergeben, sondern wieder turnusgemäß im Jahr 2008. Bis dahin behalte der Rat sich Satzungsänderungen vor. (APA/dpa)

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