Timoschenko führt orange Koalition

30. Juni 2006, 15:50
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Rückkehr an die Spitze der Regierung - Überprüfung des Gas-Vertrages mit Russland angekündigt

Kiew/Moskau - Drei Monate brauchten die ukrainischen Parteien seit den Parlamentswahlen, um sich auf eine Regierung zu einigen. Am Donnerstag teilte die designierte Ministerpräsidentin Julia Timoschenko dem Parlament mit, dass die drei "orangen" Revolutionsparteien den Koalitionsvertrag unterschrieben hätten. Die Koalition besteht aus dem wirtschaftsliberalen Block "Nascha Ukraine"(NU), der dem Präsidenten Viktor Juschtschenko nahe steht und bei den Wahlen mit 13,95 Prozent auf Platz drei absackte, dem mit 22,3 Prozentüberraschenden Wahlzweiten, Timoschenkos Block BJuT, und den Sozialisten (5,7 Prozent). Zusammen kommen sie auf 243 der 450 Parlamentssitze.

"Heute beginnen wir unseren Kampf für ein demokratisches und korruptionsfreies Land", sagte Timoschenko, die sich mit ihrem Anspruch auf den Premiersposten gegen den NU-Wirtschaftsflügel durchsetzen konnte. Diesem war Timoschenkos Sozialpopulismus während ihrer ersten Amtszeit im Vorjahr ein Dorn im Auge gewesen.

Seit diese Regierung im September an inneren Differenzen, vor allem an Timoschenkos Reprivatisierungsfeldzug, scheiterte, galt das orange Lager als völlig zerstritten. NU verhandelte daher parallel auch mit dem Wahlsieger, der Partei der Regionen (PR) von Ex-Präsidentschaftskandidat Viktor Janukowitsch.

Beobachter sehen denn auch als größte Gefahr nicht die PR-Opposition, sondern das tiefe Misstrauen und die weltanschauliche Heterogenität bei den Orangen. Dazu kommen die heiklen Gasverhandlungen mit Russland, das die Preise nach Auslaufen des neuen Vertrages Ende Juni weiter erhöhen will. "Ich denke, alle Fragen bezüglich Gaslieferungen in die Ukraine müssen nun einer gründlichen Überprüfung unterzogen werden", sagte Timoschenko am Donnerstag. Den Investoren versprach sie "eine vernünftige Wirtschaftspolitik".

Durch die Verfassungsänderung ist das Premiersamt gegenüber dem Präsidenten nun wesentlich aufgewertet. (DER STANDARD, Printausgabe, 23.6.2006)

von Eduard Steiner
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    Timoschenko will auf Konfrontationskurs mit Russland gehen

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