Orange Koalition mit Mehrheit im Parlament

30. Juni 2006, 15:50
posten

239 von 450 Abgeordneten unterzeichneten Koalitionsvertrag

Kiew - Die Neuauflage der orangen Koalition hat im ukrainischen Parlament eine Mehrheit unter den Abgeordneten gefunden. Von den insgesamt 450 Abgeordneten der Rada unterzeichneten 239 am Donnerstag in Kiew den Koalitionsvertrag. Neben der Partei "Unsere Ukraine" von Präsident Viktor Juschtschenko gehören der neuen Regierung der Wahlblock der designierten Regierungschefin Julia Timoschenko sowie die Sozialistische Partei des früheren Parlamentsvorsitzenden Alexander Moros an. Die politischen Kräfte hatten gemeinsam Ende 2004 in der Orangenen Revolution den Machtwechsel in der Ukraine herbeigeführt.

"Scharfe Kontrollen"

Nach der offiziellen Unterzeichnung der Koalitionsvereinbarung bleiben laut Verfassung bis zu 30 Tage Zeit, um eine neue Regierung zu bilden. "Ich denke aber, dass wir schon viel schneller eine neue Regierung haben werden", sagte Nikolaj Katerintschuk von der Juschtschenko-Partei "Unsere Ukraine". Timoschenkos Wahlblock, der bei der Parlamentswahl das beste Ergebnis unter den orangenen Kräften erzielt hatte, beansprucht die Hälfte der Führungsposten. Der Wahlsieger von Ende März, die oppositionelle "Partei der Regionen", kündigte im Parlament eine "scharfe Kontrolle" der zukünftigen Regierungsarbeit an.

Spannungen

Die designierte Regierungschefin Timoschenko stellte als erstes eine Überarbeitung der bestehenden Gasverträge mit Russland in Aussicht. Das widersprüchliche ukrainisch-russische Gasabkommen vom Jahresbeginn läuft Ende Juni aus. Wirtschaftsexperten erwarten in der Gasfrage neuerliche Spannungen zwischen Kiew und Moskau. (APA/dpa)

Share if you care.