ORF-"Gruppe": Oberhammer will "faire Abfolge garantieren"

29. Juni 2006, 14:53
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Redakteursrat Wendl ortet Konsens, Betriebsrat Schmidl sieht "Führungsschwäche" Lindners

Unter der "Überschrift Fairness" möchte der frühere ORF-Generalintendant Otto Oberhammer den Vorsitz der ORF-"Gruppe" zu kolportierten internen Vorwürfen führen. Ob er diese Aufgabe übernimmt, hänge davon ab, ob er von sämtlichen Mitgliedern der "Gruppe" akzeptiert werde, sagte er am Donnerstag im APA-Gespräch.

Für die Untersuchungs-"Gruppe" sieht Oberhammer, der 1974 bis 1978 parteiloser, aber von der SPÖ favorisierter ORF-General war, grundsätzlich eine "starke Legitimation" durch den "übereinstimmenden Wunsch des Stiftungsrats".

Um eine "faire Abfolge zu garantieren", brauche das Gremium eine Geschäftsordnung. "Das wird der erste Schritt sein", sagte der langjährige Chef der Präsidialsektion im Justizministerium, der seit 1999 in Pension ist. Dass die "Gruppe", sobald der Vorsitzende fix ist, unter seiner Führung über ihre endgültige Zusammensetzung entscheidet, kann er sich vorstellen.

Kein "Tribunal"

Kritik, dass Betroffene vor einem Gremium, dem auch ORF-Personalchef Wolfgang Buchner angehört, nicht aussagen wollen, weil sie berufliche Nachteile fürchten, kann Oberhammer indes nicht ganz nachvollziehen: "Im Grunde genommen meine ich schon, Furchtsamkeit ist bei den Hintergründen eines ORF-Angestelltenverhältnisses kein besonders gutes Argument." Keinesfalls werde die "Gruppe" zu einem "Tribunal" geraten, betonte er: "Das eine ist eine Klärung von Sachverhalten. Die Schlussfolgerungen sind in den diversen Gremien zu ziehen."

(ORF-)Wahlkampfvehikel

Die turbulente Debatte rund um den ORF in den vergangenen Wochen habe er "am Rande" mitverfolgt. Oberhammer ist dem ORF auch Jahrzehnte nach seiner Zeit als GI - 1978 wurde er von Gerd Bacher abgelöst - in gewisser Weise treu geblieben. So war er etwa 2001 und 2005 Vorsitzender der Publikumsrats-Wahlkommission. Dass so mancher - bürgerliche - Kritiker in der "Gruppe" lediglich ein (ORF-)Wahlkampfvehikel sieht, ist Oberhammer bewusst. "Es hat keinen Sinn, da blauäugig zu sein. Alles hat seine Zeit- und umgebungsbezogene Relevanz. Und es ist ein Unterschied, ob man so eine Klärung wenige Wochen vor der Bestellung des neuen ORF-Generaldirektors durchführt."

Von Seiten der Belegschaftsvertreter in der "Gruppe" - Redakteursrat Fritz Wendl, Betriebsrat Fernsehen-Programm Josef Lesnik sowie "Zeit im Bild"-Sprecherin Danielle Spera - wird es keinen Einwand gegen Oberhammer geben. "Wir begrüßen das", so Wendl. Die Unternehmensseite soll neben Buchner noch Gleichbehandlungsbeauftragte Monika Rupp und Kulturchefin Margit Czöppan entsenden. Die endgültige Zusammensetzung werde in der "Gruppe" selbst beschlossen, so Wendl, der aber bereits einen "weit gehenden Konsens" ortete und sich "zuversichtlich" zeigte, dass das Gremium bald seine Arbeit aufnehmen könnte.

Schmidl: "Ich lasse das arbeitsrechtlich prüfen"

Empört ist dagegen der bürgerliche Zentralbetriebsrat (ZBR) Roland Schmidl, der ursprünglich in seiner Eigenschaft als Stellvertreter des urlaubenden ZBR-Obmanns Heinz Fiedler Mitglied hätte sein sollen. Nun ist kein Vertreter des Zentralbetriebsrat dabei. "Ich lasse das arbeitsrechtlich prüfen", kündigte Schmidl gegenüber der APA an und warf ORF- Generaldirektorin Monika Lindner zugleich "Führungsschwäche" vor. "Es kann nicht sein, dass Instrumente der Arbeitsverfassung nach Gutdünken außer Kraft gesetzt werden." Lindner sei "in ihrem sportlichen Ehrgeiz gut beraten, die gesetzlichen Normen prüfen zu lassen, bevor sie sie überdribbelt".

Schmidl hatte im Stiftungsrat gegen die Einrichtung der "Gruppe" gestimmt und ein "Femegericht" darin geahnt. Nun sieht er sich bestätigt, betont aber einmal mehr: Grundsätzlich sei er für Lindners Vorschlag für solch ein Gremium gewesen. Allein der Wortlaut des Stiftungsratsbeschlusses habe "Vorverurteilungen" beinhaltet, die er nicht mittragen wollte. (APA)

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