Brüssel weist Kostunicas Kritik an Politik gegenüber Serbien zurück

29. Juni 2006, 15:03
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Sprecherin von Erweiterungs­kommissar Rehn: "EU für eigene Fehler zu beschuldigen ist nicht serös"

Brüssel (APA) - Die EU-Kommission hat die scharfe Kritik des serbischen Regierungschef Vojislav Kostunica an der "Politik des ständigen Bedingungen-Stellens" der Europäischen Union gegenüber Serbien zurückgewiesen. "Es liegt in den Händen Serbiens und seiner Führer, die Bedingungen zu erfüllen und die EU-Perspektive zu realisieren", sagte Krisztina Nagy, Sprecherin von EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn, am Mittwoch in Brüssel. Die von der EU geforderte volle Zusammenarbeit mit dem UNO-Kriegsverbrechertribunal sei seit langem eine bekannte Bedingung.

Die EU hat im April die Verhandlungen über ein Annäherungsabkommen mit Belgrad ausgesetzt, weil Serbien den mutmaßlichen Kriegsverbrecher Ratko Mladic bisher nicht an das UNO-Tribunal ausgeliefert hat. Die Sprecherin forderte Serbien auf, "diese Hürde auf dem Weg zu einer europäischen Zukunft zu beseitigen". Sobald Belgrad mit dem UNO-Tribunal voll zusammenarbeite, könnten die Verhandlungen umgehend wieder aufgenommen werden. Erst vergangene Woche habe der EU-Gipfel Serbien eine europäische Zukunft in Aussicht gestellt. Darüber hinaus wolle die EU die Wirtschafts- und Handelsbeziehungen verbessern und Serbien Visa-Erleichterungen und Stipendien anbieten.

"Die Europäische Union für die Fehler des eigenen Landes zu beschuldigen ist nicht serös", betonte die Kommissionssprecherin. Rehn sei "dankbar, dass Ministerpräsident Kostunica nicht die Europäische Union auch für die 6:0 Niederlage Serbien-Montenegros gegen Argentinien bei der Fußball-WM verantwortlich gemacht hat", bemerkte Nagy ironisch.

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