Gemeinsames Feindbild Plagiate

27. Juli 2006, 14:15
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Längst werden nicht mehr nur T-Shirts und Sporttaschen gefälscht, sondern auch hochwertige Produkte wie Autoersatzteile und Medikamente - WTO-Durchbruch bis Sommer

Beim Transatlantic Business Dialog (TABD), der anlässlich des Besuches von US-Präsident Bush in der Industriellenvereinigung abgehalten wurde, wurde ein gemeinsames EU-US-Aktionsprogramm zur Bekämpfung der weltweiten Produktpiraterie vorgestellt.

"Unsere Industrien können mit Niedrigstpreisen und minderwertiger Billigware im globalen Wettbewerb nicht gewinnen. Aber es kann auch nicht sein, dass unsere Innovationen - Marken, Ideen, Produkte - gestohlen und gefälscht werden", sagte der Vizepräsident der EU-Kommission und Industriekommissar Günter Verheugen. Der Aktionsplan umfasst eine engere Zusammenarbeit beim den Zolldiensten und den Aufbau von Teams aus EU- und US-Diplomaten in Drittländern, die gezielt diesbezügliche Informationen austauschen.

"Dieses Knowhow ist unser Asset", sagte Verheugen, der darauf hinwies, dass Produktpiraterie immer mehr ein Gesundheits- und Sicherheitsproblem werde, von dem auch die Fälschungen herstellenden Drittstaaten betroffen sind. Als Beispiel führte er gefälschte Medikamente und Autoersatzteile an, die auch Entwicklungsländer überschwemmten.

Gleichzeitig mit dem Produktspektrum ist auch die Anzahl der Fälschungen selbst explodiert, die in die EU importiert wurden. Laut Verheugen hat sich die Zahl der an EU-Grenzen beschlagnahmten Produktfälschungen von 10 Millionen im Jahr 1998 auf über 103 Millionen im Jahr 2004 gesteigert.

Für EU-Handelskommissar Peter Mandelson sind die Interessen bei Produktpiraterie eine der vielen Gemeinsamkeiten mit den USA, weshalb er in den festgefahrenen Verhandlungen zur Doha-Welthandelsrunde der WTO auf einige "Landezonen"hofft.

Die EU und die USA hätten in weiten Bereichen von Industriegütern und Dienstleistungen (NAMA, nicht-agrarische Güter) "sehr ähnliche Positionen". Die Differenzen liegen weiterhin bei den Verhandlungen im agrarischen Bereich, aber auch hier gibt es laut Mandelson noch kleine Verhandlungsspielräume. Ein Abschluss sei enorm wichtig. Ein Scheitern würde zu mehr bilaterale Wirtschaftsabkommen führen, die "weniger effizient"sind.

Bei den WTO-Verhandlungen drängt die Zeit, da Mitte 2007 das Mandat von US-Präsident George W. Bush abläuft, Handelsvereinbarungen ohne Konsultierung des Kongresses zu schließen. Die

Entwicklungsländer fordern von den USA und Europa den Abbau ihrer Agrarsubventionen; im Gegenzug verlangen diese von den ärmeren Ländern die Öffnung ihrer Märkte. Nächste Woche finden in Genf weitere Gespräche zur WTO-Runde statt.

Laut informierten Kreisen soll in der Schlusserklärung zum EU-USA-Gipfel ein gemeinsames Bekenntnis für einen Abschluss der Welthandelsrunde abgegeben werden. (ruz, DER STANDARD, Print-Ausgabe, 22.6.2006)

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    Der Großteil der gefälschten Arzneimittel wird in den ärmsten Ländern der Welt abgesetzt.

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