Strache ist beleidigt

21. Juni 2006, 13:49
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FPÖ-Chef hätte auch gerne im Plenum gesprochen

FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache empfindet die heutige Nationalratsdebatte zum Volksbegehren "Österreich bleib' frei" als "Farce". Wie er am Rande der Sitzung im Gespräch mit der APA betonte, habe sich im Plenum eine Vier-Parteien-Koalition unter dem Motto "Brüssel zuerst" gebildet.

"Scheinheiligkeit

Alle Parteien außer der FPÖ stünden für einen EU-Beitritt der Türkei und niemand wolle in einer Volksabstimmung die Österreicher befragen, was sie von der EU-Verfassung hielten. Einer EU-weiten Volksabstimmung erteilte er eine Abfuhr. Da würden ja dann die Deutschen darüber entscheiden, was die Österreicher wollten.

Den anderen Parteien warf der FPÖ-Chef Scheinheiligkeit vor. Denn diese hätten jederzeit die Möglichkeit, ein Verfassungsgesetz zu beschließen, mit dem klar gestellt werde, dass vor einem EU-Beitritt der Türkei eine Volksabstimmung durchgeführt werden müsse.

Ebenfalls auf Missfallen Straches stößt, dass er selbst als Initiator des Volksbegehrens im Nationalrat nicht Stellung nehmen könne. Das zeige schon, wie es um die Demokratie in Österreich bestellt sei. (APA)

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