EU einigt sich auf Fischereifonds

22. Juni 2006, 16:07
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Durchbruch im dritten Anlauf geschafft - Pröll: Auf Donauschiff wichtigste Verhandlungspartner an Bord geholt

Luxemburg - Die EU-Agrar- und Fischereiminister einigten sich am Montag bei ihrem Treffen in Luxemburg auf den mit 4,2 Mrd. Euro (zu laufenden Preisen) dotierten Fischereifonds für 2007 bis 2013 für die europäische Fischereiwirtschaft. Nachdem die Minister im Mai keine qualifizierte Mehrheit für einen Kompromiss gefunden hatten, sei es beim informellen Landwirtschaftsminister in Krems auf einem Donauschiff gelungen, "die wichtigsten Verhandlungspartner mit an Bord zu holen", sagte der amtierende Ratsvorsitzende, Landwirtschaftsminister Josef Pröll (V) vor Journalisten in Luxemburg.

Mit dem Kompromiss sei es gelungen, einen jahrelangen Streit beizulegen und den gordischen Knoten zu lösen, wie Investitionsmittel vergeben werden können, ohne damit die Fischereikapazitäten zu erhöhen, so Pröll. Mit den 4,2 Mrd. Euro werde die nachhaltige Fischereiwirtschaft in Europa gesichert.

Strittig

Strittig war bis zuletzt, unter welchen Bedingungen es Fördermittel für neue Motoren geben soll, wie dies vor allem die Mittelmeerländer und einige der neuen Mitgliedstaaten gefordert hatten. Nun sollen kleinere Boote bis zu 12 Meter ihre alte Motoren durch gleich starke, aber sicherere und treibstoffärmere ersetzen dürfen, während größere Boote und solche mit Schleppnetzen auf 20 Prozent der Leistung verzichten müssen. Damit soll eine weitere Verringerung der Fischbestände in den chronisch überfischten europäischen Meeren verhindert werden.

Deutschland und Großbritannien soll für diesen Kompromiss gewonnen worden sein, und so die notwendige qualifizierte Mehrheit ermöglicht haben. Die übrigen Veränderungen gegenüber dem Text der im Mai noch gescheitert war, waren vor allem technischer Natur.

Aus der EU-Kommission hieß es, der Kompromiss gehe jetzt stärker in Richtung Umweltschutz, aber auch Diversifizierung in jenen Gebieten, wo Fischer arbeitslos werden. Die Hauptziele des neuen Fischereifonds, der den bisherigen Fördertopf ersetzen wird, sind unter anderem, Fischern den Ausstieg aus ihrem bisherigen Beruf zu erleichtern, um die Fischereikapazitäten zu reduzieren, die Stärkung von Fischzucht, Verarbeitung und Vermarktung, aber auch die nachhaltige Entwicklung von Küstenregionen, die von Fischerei abhängig sind. Bei allen Forderungen soll in erster Linie auf die Erhaltung der Fischbestände, etwa durch schonendere Fangmethoden abgestellt werden. (APA)

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