Umstrittener Abschnitt des Grenzwalls in Jerusalem genehmigt

21. Juni 2006, 13:51
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Peretz äußert Bereitschaft zu Berücksichtigung palästinensischer Bedenken

Jerusalem - Der israelische Verteidigungsminister und Vizepremier Amir Peretz hat eine Überprüfung des gesamten Verlaufs des umstrittenen Sperrwalls im Westjordanland angeordnet, wie sein Büro am Montag in Jerusalem mitteilte. Dabei sollten die Bedenken der Palästinenser stärker berücksichtigt werden. Die Tageszeitung "Haaretz" berichtete, der vollständige Verlauf solle überprüft werden, einschließlich der bereits fertig gestellten Teile der 760 Kilometer langen, vom Internationalen Gerichtshof als völkerrechtswidrig eingestuften Anlage. Peretz wolle sie unter dem Sicherheitsaspekt neu bewerten, sie solle nicht als Mittel zur Erweiterung israelischen Gebiets oder zur Zementierung von Gebietsansprüchen dienen, hieß es.

Bei einer Neubewertung ausschließlich unter Gesichtspunkten der Sicherheit erwarten Beobachter Änderungen in mehreren Abschnitten. Vor allem in der Region Jerusalem könnte in diesem Fall der Grenzverlauf geändert werden, sagte Shaul Arieli, Gutachter für den Obersten Gerichtshof, im Armeerundfunk. Der Grenzwall schneidet nach bisherigen Planungen an mehreren Stellen tief ins Westjordanland ein. Der Oberste Gerichtshof hat daher wiederholt Änderungen zu Gunsten der Palästinenser eingemahnt. Peretz wolle solche Urteile offenbar künftig vermeiden, schrieb "Haaretz".

Das Höchstgericht genehmigte allerdings am Sonntag den Bau eines umstrittenen Abschnitts der Grenzanlage in Ostjerusalem. Palästinensische Anrainer hatten geklagt, dass der geplante Verlauf sie von ihrem Lebenszentrum abtrennen würde und zudem private Grundstücke zerschneide. Auch ein Friedhof werde davon tangiert. Die Richter entschieden am Sonntagabend jedoch im Sinne der israelischen Regierung. Bisher ist nach Angaben des Verteidigungsministeriums etwa die Hälfte der Anlage fertig gestellt. Ein Abschluss der Bauarbeiten wird im Laufe des Jahres 2008 erwartet. (APA/AP)

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