Kopfzerbrechen über mögliche Koalitionen

18. Juni 2006, 18:38
posten

Erste Gespräche der Parteivorsitzenden, die den Einzug ins Parlament geschafft hatten, brachten keine Klärung

Preßburg - Nach dem deutlichen Sieg bei der Parlamentswahl in der Slowakei soll Robert Fico, Parteichef der oppositionellen Smer, von Präsident Gasparovic mit der Regierungsbildung beauftragt werden. Allerdings betonte das slowakische Staatsoberhaupt, dass er mit allen im Parlament vertretenen Parteien Gespräche führen werde. Trotz des Sieges der linksgerichteten Smer ist noch unklar, wer die Slowakei in Zukunft regieren wird. Auch eine große Koalition mit Noch-Premier Dzurinda und seiner bürgerlichen Partei SDKU ist nicht ausgeschlossen.

Erste Gespräche

Die ersten Gespräche der Parteivorsitzenden, die den Einzug ins Parlament geschafft hatten, brachten keine Klärung. Die Rhetorik der Spitzenpolitiker mit Ausnahme des Chefs der Slowakischen Nationalpartei (SNS) war am Sonntag gemäßigt. Keiner von ihnen wollte sich durch unvorsichtige Äußerungen seine Verhandlungsposition erschweren.

Premier Mikulas Dzurinda gratulierte vor den Kameras dem Chef der linksgerichteten Smer Robert Fico zu dessen Wahlsieg, was unter slowakischen Politikern keine so übliche Angelegenheit ist. Fico sagte, seine Partei beharre auf ihrem Mitte-Links-Konzept in der Sozial- und Wirtschaftspolitik. Er sagte, da alle anderen Parteien mitte-rechts orientiert seien, werde es schwer, Berührungspunkte in den Programmen zu finden. Smer-Vize Robert Kalinak erklärte allerdings, seine Partei werde mit allen Parteien über eine künftige Zusammenarbeit sprechen.

Nationalismus

Auch Dzurinda zeigte sich entgegenkommend. Man müsse mit allen Parteien Gespräche suchen.

Scharf äußerte sich nur SNS-Vorsitzender Jan Slota. Er bezeichnete die Ungarn-Partei (SMK) als "extremistisch" und beschuldigte sie, den Friedensvertrag von Trianon und die Benes-Dekrete rückgängig machen zu wollen. Bela Bugar, der Chef der Ungarnpartei, sagte dazu nur: "Es lohnt sich nicht, darauf zu reagieren." Laut Politologen wird mit der SNS auch der Nationalismus ins Parlament einziehen. Slota sprach sich für eine Koalition seiner Partei mit der Smer und Dzurindas SDKU aus.

Bugar sagte, er sei bereit, mit der Smer zu verhandeln. Bedingung für eine Beteiligung seiner Partei an dem künftigen Kabinett sei aber die Fortführung der Reformen.

Meciar kommuniziert nicht mit den Medien

Ex-Premier Vladimir Meciar, Vorsitzender der Bewegung für eine Demokratische Slowakei (HZDS), der eigentliche Verlierer der Wahl, schickte seinen Vizevorsitzenden Viliam Veteska in Fernsehrunden. Meciar plane in den nächsten Tagen nicht, mit den Medien zu kommunizieren, hieß es aus der HZDS-Zentrale. Die Partei hatte bisher alle Wahlen in der Slowakei gewonnen.

Sichtlich deprimiert war Pavol Hrusovsky. Seine Christdemokratische Bewegung (KDH) ist die schwächste Partei im Parlament. Die KDH wird zwar als möglicher Koalitionsbestandteil genannt. KDH-Vize Daniel Lipsic deutete aber an, dass seine Partei den Gang in die Opposition bevorzugen würde. (APA)

  • Bild nicht mehr verfügbar

    Jan Slota von der Slowakischen Nationalpartei (li) und Wahlverlierer Mikulas Dzurinda (re) vor der ersten Fernsehdiskussionen zum Ausgang der Wahlen.

Share if you care.